Thüringer Allgemeine (Nordhausen)
Debatte um Sicherheit auf Bahnhöfen und in Zügen
Gewerkschaft sieht Bahnverkehr in Deutschland nur unzureichend geschützt. Bundespolizei gibt Entwarnung für Thüringen
Erfurt. Der Zugverkehr in Deutschland sei nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GDP) nur noch unzureichend geschützt. „Derzeit ist ein Großteil der Bahnpolizeidienststellen regelmäßig zeitweise geschlossen, weil schlicht das Personal fehlt“, heißt es in einer Stellungnahme der Gdp-bundespolizei.
An anderen Dienststellen würde der Personalmangel zu einer Besetzung von nur noch 70 Prozent führen, erklärt Gewerkschaftsvorsitzender Jörg Radek weiter. Einige dieser Dienststellen seien für ein ganzes Bundesland zuständig.
Die Kritik treffe so nicht auf Thüringen zu, weist Michael Oettel, Sprecher der Bundespolizei in Erfurt, die Gewerkschaftskritik gestern zurück. Die Sicherheit an den Bahnhöfen und in Zügen im Freistaat ist aus seiner Sicht keineswegs gefährdet. In Thüringen gebe es fünf Stationen der Bundespolizei, in Erfurt am Hauptbahnhof und am Flughafen sowie in Nordhausen, in Meiningen, Saalfeld und Gera, so Michael Oettel. Neben dem Bahnverkehr ist die Bundespolizei im Freistaat auch für den Flughafen in Erfurt zuständig, da dieser internationalen Flugverkehr hat und beispielsweise Ausweispapiere bei Reisen außerhalb des Eu-gebietes kontrolliert werden müssen.
Nach Oettels Angaben habe die Bundespolizei insgesamt rund 300 Beschäftigte im Freistaat. Das entspreche knapp 100 Prozent der Besetzung. Allerdings könne es vorkommen, dass beispielsweise von vier Kollegen einer Schicht zwei auf Zugstreife unterwegs seien und die anderen beiden Bahnanlagen kontrollieren würden. Damit wäre zwar keiner der Beamten auf der Dienststelle, aber nur weil sie ihrer Streife nachgehen würden. Notrufe würden ohnehin zentral in Erfurt angenommen.
Auch mit Inbetriebnahme der Ice-neubaustrecke in Richtung München im Dezember würde sich für die Bundespolizei in Thüringen erst einmal nichts ändern.
Jörg Radek, der Gdp-chef der Bundespolizei, hatte sich am Rande einer Klausurtagung der Bahnhofsdienststellen im westfälischen Münster zur „anhaltend schlechten Personallage“bei der Bundespolizei geäußert. Die Gewerkschaft habe es nach seinen Worten erreicht, beim Bund 1500 zusätzliche Streifenbeamte durchzusetzen. außerdem sollen noch einmal 800 Polizisten hinzukommen, die Ermittlungsaufgaben übernehmen könnten.
Neben dem Bahnverkehr und den deutschen Flughäfen ist die Bundespolizei derzeit auch mit den laufenden Grenzkontrollen zusätzlich beschäftigt.
Knapp 100 Prozent Personal in Thüringen