Die Gebietsreform wird zur Sollbruchstelle von Rot-rot-grün

Leser weisen auf viele Wenn und Aber hin – sowie auf die Erkenntnis: Wer es allen recht machen möchte, wird nie fertig

Was ist eine Verwaltungs-, Gebietsund Funktionalreform? Da stellen wir uns ganz dumm. Eine Verwaltungs-, Gebiets- und Funktionalreform ist ein großes rundes Loch ...

Jetzt rächt es sich, dass die Koalitionäre nach Jahren der Opposition, in denen sie Pläne hätten machen können, nach der Regierungsbildung erst in einem umständlichen Such-und-findprozess den Plan für die Verwaltungs-, Gebiets- und Funktionalreform schaffen mussten. Die Zeit rennt ihnen davon. Das ist bisher der einzige Fehler.

Der Rest besteht aus einer heuchlerischen CDU, die aus jedem Weiler eine kreisfreie Stadt machen möchte, aber nicht einmal ansatzweise ein Konzept besitzt, wie dieses Land, das anderswo gerade einmal einen Regierungsbezirk ausmacht, zukunftssichere Strukturen erhält. Und dann gibt es noch diese Parteialternative, deren einziges Ziel es ist, braune Soße auf Thüringer Bratwürste zu klatschen.

Die Herzen der Menschen gewinnt man mit keiner Verwaltungs-, Gebiets- und Funktionalreform. Es gibt Tausende, wenn nicht sogar Hunderttausende Wenn und Aber.

Wer es aber allen recht machen möchte, wird niemals fertig. Eine Verwaltungs-, Gebietsund Funktionalreform muss deshalb zu einem Gutteil aus staatlichem Oktroi bestehen. Zu ihm muss man sich aber bekennen.

Was jetzt verkündet wurde, macht den Sinn der Verwaltungs-, Gebiets- und Funktionalreform unkenntlich. Man könnte auch sagen: Das ist die Sollbruchstelle der Koalition. Neuwahlen im September? Mit freundlichen Grüßen Werner Fuchs, Erfurt soll, weil der prognostizierte Bevölkerungsverlust nur leicht negativ ist.

Wenn es danach ginge, müsste Eisenach erst recht gestärkt werden. Eisenach gehört neben Erfurt und Jena zu den wachsenden Städten. Die zentrale Bedeutung von Eisenach wird also künftig noch größer sein.

Eisenach ist eine Stadt, die von der Geschichte geprägt ist. Eisenach ist eine Stadt mit kulturellen Gütern durch das Wirken der Klassiker der Musik und Dichter sowie bedeutender Wissenschaftler, zum Beispiel die heilige Elisabeth, Johann Sebastian Bach, Martin Luther und Telemann. Sie alle kennzeichnen bestimmte Eigenschaften und Entwicklungstendenzen, die für Eisenach zeitweise von Bedeutung waren und der Stadt das Gepräge gab.

Eisenach ist auch Industriestadt mit traditionellem Automobilbau, mit industriellen und gewerblichen Schwerpunkten. Der Herausforderung stellen sich namhafte Unternehmen.

Eisenach ist aber auch ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt. Ideale Verkehrsverbindungen bestehen auf der Straße, auf der Schiene und in der Luft.

Eisenach ist ebenfalls eine Stadt des Sports, heute bekannt durch die Handballmannschaft des THSV Eisenach. Eisenach ist seit 1998 eine kreisfreie Stadt mit ungefähr 43 000 Einwohnern.

Was hat dagegen Bad Salzungen zu bieten? Ich bin erschüttert über den Vorschlag des Innenministers.

Gerhard Fischer, Eisenach nach dem Vorschaltgesetz nur zwei Möglichkeiten: Freiwillige Fusion mit einem Eingliederungsvertrag oder die Zwangseingemeindung ohne vertragliche Regelungen.

Daraufhin habe ich Herrn Poppenhäger im Januar eine Mail geschickt, in der ich von ihm nun schriftlich nachfolgende Frage beantwortet haben wollte: Welche Nachteile hat die Gemeinde bei einer Zwangseingemeindung gegenüber dem freiwilligen Beitritt.

Ich habe vom entsprechenden Ministerium eine Eingangsbestätigung erhalten, aber innerhalb von vier Wochen keine Antwort. Daraufhin habe ich noch einmal eine Mail gesendet, wieder eine Bestätigungsmail, aber wieder keine Antwort. Vor vier Wochen habe ich nun einen Brief geschrieben. Bis heute habe ich immer noch keine Antwort.

Ich finde dieses Verhalten überheblich und inakzeptabel.

Ich würde mich freuen, wenn sie diese Zeilen veröffentlichen würden. Vielleicht bekomme ich dann eine Antwort. Der Gemeinderat muss nämlich bis September einen Beschluss über den „freiwilligen“Beitritt zu Bad Salzungen fassen.

Kurt Senf, Leimbach Scannen Sie einfach den Code ein und sehen Sie mehr Bilder. Sollten Sie keine passende App haben, versuchen Sie es mit QR Droid (Android) oder QR Code Scanner (iphone).

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