Reformpläne von vier Thüringer Kliniken fallen durch

Bisher hat nur das DRK in Nordthüringen Chancen auf eine Förderung. Doch die Kommunen leisten Widerstand

Erfurt. Die Reform der Kliniklandschaft findet in Thüringen kaum Widerhall. Bisher hätten fünf Kliniken Anträge auf Mittel aus dem Strukturfonds des Bundes gestellt, sagt Matthias Hinze, Sprecher des Gesundheitsministeriums. Allerdings sind die Aussichten überwiegend gering.

Der Fonds ist Teil des Krankenhausstrukturgesetzes des Bundes. Damit soll die Krankenhauslandschaft nach strengen Qualitätskriterien neu geordnet und so Über-, Unter- und Fehlversorgung vermieden werden.

Dafür stellt der Gesetzgeber den Ländern einmalig Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung, sofern diese sich mit einem gleich hohen Betrag beteiligen. Für Thüringen würde sich der Gesamtbetrag auf 26 Millionen Euro summieren. Anträge können noch bis Ende Juli gestellt werden.

Unter den Antragstellern sind laut Gesundheitsministerium die Henneberg-kliniken Hildburghausen, die Abteilungen umbauen wollen, das Eichsfeldklinikum Kleinbartloff, das einen Neubau plant, sowie das Elisabeth-klinikum Schmalkalden und die Medinos-kliniken des Landkreises Sonneberg, die Gebäude anders nutzen wollen.

Aussicht auf Zuteilungen aus dem Fonds hat aber wohl nur das DRK. Dessen Kliniken in Bad Frankenhausen, Sondershausen und Sömmerda sollen sich künftig mehr spezialisieren und ergänzen.

Dafür sollen in Sömmerda Fachabteilungen ausgebaut und stattdessen in Bad Frankenhausen und Sondershausen Abteilungen wie die Innere und die Geburtshilfe zugunsten einer Fokussierung auf Altenmedizin und ambulante Angebote geschlossen werden. Die Drkkrankenhausgesellschaft Thüringen-brandenburg verspricht mehr Behandlungsqualität und sicherere Jobs.

Beim Gesundheitsministerium scheint man dem Vorhaben nicht abgeneigt. „Alle Klinikanträge wurden auf ihre Vereinbarkeit mit den Zielsetzungen des Strukturfonds und den Fördervorgaben der Rechtsverordnung des Bundes überprüft. Danach wurde nur der Antrag der Drk-krankenhäuser als grundsätzlich förderfähig eingeschätzt“, sagt Sprecher Hinze.

Eine abschließende Beurteilung des Antrages der Drkkrankenhäuser stehe aber noch aus. Deshalb könne auch keine Angabe über die Höhe der aus dem Strukturfonds – bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen – zur Verfügung gestellten Mittel gemacht werden.

Gegen die Umstrukturierungspläne der Drk-krankenhausgesellschaft Thüringenbrandenburg regt sich allerdings vor Ort heftiger Widerstand. So befürchtet man im Kyffhäuserkreis durch den geplanten Umbau der Klinik in Bad Frankenhausen zum geriatrischen Zentrum das Aus für die breite medizinische Grund- und Regelversorgung in der Region und droht mit Rekommunalisierung.

Der Verband der Ersatzkassen vdek bezeichnet den kommunalen Widerstand als nicht nachvollziehbar. ▶

Kyffhäuserkreis befürchtet Aus für Grundversorgung