Thüringer Allgemeine (Sondershausen)
Erster Beigeordneter lässt Amt ruhen
Stadt hat das Bundesverwaltungsamt bereits Mitte April über Unregelmäßigkeiten bei einem Projekt des Stadtjugendrings informiert
Sondershausen. Andreas Gothe lässt sein Amt als Erster Beigeordneter der Stadt Sondershausen ruhen. Auch als Geschäftsführer des Stadtjugendrings werde er bis zur Klärung des Sachverhalts nicht tätig sein. Das teilte Andreas Gothe am Freitag schriftlich mit.
Der stellvertretende Bürgermeister reagiert damit auf die in der TA öffentlich gemachten Vorwürfe, dass es bei der Abrechnung von Fördermitteln Unregelmäßigkeiten gegeben habe. Die Stadtverwaltung hatte zu den Vorwürfen bislang nur erklärt, man befinde sich in der „Klärungsphase“und gebe dem Stadtjugendring Zeit, sich zu äußern.
Informiert wurde aber bereits Mitte April das Bundesverwaltungsamt. Eine Sprecherin der Behörde teilte auf Nachfrage von TA mit, dass die Stadt Sondershausen Hinweise „über mögliche Unregelmäßigkeiten in der Projektabwicklung durch den Stadtjugendring“gegeben habe. Dabei handle es sich um das Projekt „Hasenholz in Bewegung“.
Die Stadt habe die Behörde in Köln informiert, dass es eine laufende Untersuchung gebe und „ein enger und umfassender Austausch von Informationen“vereinbart worden sei, erklärte Sprecherin Birgitt Paschke.
Sie machte darüber hinaus aber deutlich, dass es bisher noch keinen Anlass gegeben habe für „außerplanmäßige beziehungsweise vertiefte Überprüfungen des Falls durch das Bundesverwaltungsamt“, so Paschke. „Abhängig vom Ergebnis der laufenden Untersuchung behalte sich das Bundesverwaltungsamt allerdings eine eigene Überprüfung aller in Frage stehender Punkte und gegebenenfalls weitere Maßnahmen vor.“
Im nicht-öffentlichen Teil des Hauptausschusses wurde laut Ta-informationen die Forderung diskutiert, Strafanzeige zu stellen. Ob die Stadtverwaltung dem nachkommen wird, war am Freitag nicht zu erfahren.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) wollte sich dazu nicht äußern. Es sei Stillschweigen vereinbart. Hauptamtsleiter Stefan Schard erklärte, dass die Vorwürfe gegen den Stadtjugendring-geschäftsführer besprochen wurden, dass es „kein berichtenswertes Ergebnis“gebe. Zu Beginn des Stadtrats, der gestern ebenfalls tagte, hatte die Fraktionschefin der Linken einen Antrag gestellt, in dem die Forderung formuliert war, dass der Beigeordnete sein Amt ruhen lassen solle, bis die Vorwürfe geklärt seien. Rößner zog den Beschlussantrag aber zurück, als Andreas Gothe ankündigte, sich später äußern zu wollen.
In seiner Erklärung, die er auch veröffentlichte, steht, dass es in dem durch Bund und EU geförderten Projekt „Hasenholz in Bewegung“bei Teilabrechnungen zu Unstimmigkeiten gekommen sei. Das Projekt, bei dem Sondershausen als Träger auftritt, läuft seit 2015 und noch bis Ende 2018.
Durch die Veröffentlichung in der TA, schreibt Gothe, habe „dieser Sachverhalt jedoch eine Dimension angenommen, die neben meiner Person auch die Arbeit des Vereins und seiner haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter/-innen stark beschädigt“. Ihm sei es nicht um eine persönliche Bereicherung gegangen, sondern um „eine bestmögliche sachliche und fachliche Arbeit des Stadtjugendrings“. Obwohl der Sachverhalt noch in der Klärung sei, sei der Vorwurf so immens, dass er deshalb sein Ehrenamt als Erster Beigeordneter der Stadt ruhen lasse ebenso wie den Posten als Geschäftsführer, bis alles endgültig geklärt sei.
Die Geschäfte übernimmt solange der Vereinsvorsitzende Nils Oppermann. Beim Stadtjugendring arbeiten derzeit 17 Mitarbeiter, aber auch ehrenamtlich Tätige. Der Verein betreibt das „Haus der Jugend“in Jecha, den Jugendclub Bebra, den Abenteuerspielplatz und gemeinsam mit der FAU das Stadtteilzentrum im Hasenholz/östertal. Außerdem sind über den Stadtjugendring Schulsozialarbeiterinnen an der Regelschule Östertal, an der Franzbergschule sowie am Berufsschulzentrum in Sondershausen tätig.
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Die Stellungnahme von Andreas Gothe finden Sie unter ta-sondershausen.de Und Kommentar.