Die Stadt Artern will nicht in den Kreis Sömmerda wechseln

Antrag der Fraktion Die Linke findet im Stadtrat nach heftiger Diskussion und einem Änderungsantrag keine Mehrheit

Bürger aus Artern und der Region arbeiten im benachbarten Kreis, Sömmerda habe eine günstigere Kreisumlage. Bei einem Zusammenschluss der Kreise Kyffhäuser und Nordhausen sei Nordhausen die einwohnerstärkste Stadt, die gebe für die gesamte Region den Ton an. Matthias Zupp legte nun einen Änderungsantrag vor. „So wurde der eigentliche Beschlussantrag stark entschärft. Zum einen wegen des Druckes durch den Kreisausschuss, zum anderen, um Schaden von der Stadt Artern abzuwenden“, sagte Torsten Blümel auf Nachfrage von Thüringer Allgemeine. Der neue Antrag: „Der Stadtrat Artern spricht sich für die acht plus zwei Variante im Zuge einer Kreisgebietsreform aus, die ein Zusammengehen der Kreise Kyffhäuser, Sömmerda Nordhausen vorsieht“.

So war ja einst auch der Vorschlag von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD). Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sprach sich dann für die „Ihk-variante“Kyffhäuserkreis und Nordhausen aus.

Bürgermeisterin Christine Zimmer (CDU) bat darum, der Landrätin Rederecht zu geben, dafür sprach sich das Gremium mehrheitlich aus. Antje Hochwind plädierte für den Zusammenhalt des Kreises. Fast acht Millionen Euro stehen für Artern im Doppelhaushalt 2017/ 2018. Da habe man sich Investitionen an allen drei Schulstandorten der Stadt auf die Fahne geschrieben. Artern hat eine Dienststelle des Landratsamtes, für deren Erhalt sie sich immer und stark gemacht habe, es gibt die Volkshochschule und das Thinka-projekt, das einzige im Kyffhäuserkreis. Hochwind erinnerte an die Schaffung der Industriegroßfläche und die Erweiterung des Industriegebietes Kyffhäuserhütte. „Artern ist an keiner Stelle abgekoppelt. Es gibt auch keine Konkurrenz zwischen Sondershausen und Artern. Wohl aber zwischen unserem Kreis und den wirtschaftlich starken Regionen an der Autobahn 4“, sagte sie.

Auch Christine Zimmer, sie ist Kreistagsmitglied, betonte, dass der Kreistag schaue, damit sich die Regionen im Kyffhäuserkreis gerecht entwickeln.

„Die Linken haben mit ihrem Antrag der Stadt und dem Kreis Schaden zugefügt.“Diese kritischen Worte waren Montagabend mehrmals im Rat zu hören, vor allem aus den Reihen der CDU. Und manch einer fragte sich auch: Wer steuert von wo die Linken, welche Machenschaften gibt es?

„Dass der Antrag so viel Wind aufwirbelt, damit hatten wir nicht gerechnet“, sagte Torsten Blümel. Man wollte eine Diskussion anregen. Und es hätte auch eine Bürgerbefragung gegeben. Blümel bezeichnete die Reaktion von Spd/grüne und CDU im Kreisausschuss nicht nur als überzogen, sondern falsch. „Denn wenn der Kreistag Investitionen für Artern entschieden hat, kann nicht der Kreisausschuss, ohne mit der Wimper zu zucken, den Beschluss aufheben“, wetterte er mit Blick zu Antje Hochwind und Jens Krautwurst.

Aus Sicht von Torsten Blümel ist die Entscheidung über die Kreisgebietsreform noch offen. Mit dem Änderungsantrag wolle man der Landesregierung signalisieren: „Wir wollen, sollte es doch dazu kommen, einen Zusammenschluss mit dem Landkreis Sömmerda!“Der Änderungsantrag fand keine Mehrheit. Und so war man wieder am Ausgangspunkt, es wurde über den Beschlussantrag abgestimmt.

14 der 15 Ratsmitglieder sprachen sich dagegen aus, es gab eine Enthaltung. Erleichterung am Ende nicht nur bei der Bürgermeisterin. „Wir sind und bleiben im Kyffhäuserkreis! Das ist das Signal an die Kreisverwaltung, die Bürger im Landkreis und die Landesregierung!“

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Unter den Besuchern waren auch Landrätin Antje Hochwind (SPD), der . Kreisbeigeordnete Raimund Scheja (CDU) und Jens Krautwurst, Chef der Cdu-fraktion im Kreistag. Fotos: I. Gläser

Torsten Blümel: „Wir haben unseren Antrag entschärft.“

Matthias Zupp argumentierte für den Wechsel zu Sömmerda.