Blümels Stuhl als Beigeordneter wackelt

Kreistagsmitglied Rainer Scheerschmidt fordert die Abberufung des Beigeordneten der Linken. Fraktionen enttäuscht, aber unentschlossen

Kyffhäuserkreis. Rainer Scheerschmidt spricht aus, was mancher sich in den vergangenen Tagen gedacht haben mag: Darf ein stellvertretender Landrat aktiv für die Abspaltung einer Region vom Landkreis werben? Für Rainer Scheerschmidt jedenfalls war der Antrag, den die Fraktion der Linke in Artern unter Torsten Blümel eingebracht hat, ein Affront. Er fordert deshalb die Abberufung des ehrenamtlichen Beigeordneten.

Im Beschlussantrag von Scheerschmidt, der für den Volksinteressenbund im Kreistag sitzt, wirft er Blümel Interessenskonflikte vor. „Mit der angestoßenen Diskussion zur Gebietsreform zeigt sich ganz deutlich, dass Herr Blümel keinen positiven Einfluss auf die weitere Entwicklung des Kyffhäuserkreises nimmt, sondern eine Zerpflückung des Kyffhäuserkreises befürwortet“, schreibt Scheerschmidt in seinem Antrag, der TA vorliegt. Einem solchen Beigeordneten könne man nicht mehr vertrauen.

Mangelndes Vertrauen ist auch das Stichwort für Landrätin Antje Hochwind (SPD). Über eine Abberufung Torsten Blümels will sie nicht sprechen. Aber ihr Vertrauen in ihn habe gelitten. Sie setzt ihre Hoffnung auf ein klärendes Gespräch. Es sei wichtig für den Landkreis, dass die drei Fraktionen wieder gemeinsam für den Kreis arbeiten und sich nicht auseinander dividieren. Die Gebietsreform sei nur aufgeschoben und nicht aufgehoben, so die Landrätin. Die Region müsse dann mit einer Stimme sprechen.

Ein klärendes Gespräch hat es mit Torsten Blümel bislang allerdings noch nicht gegeben, sagte Antje Hochwind gestern.

Kritisch betrachtet auch Cdu-fraktionschef Jens Krautwurst das Auftreten des Zweiten Beigeordneten in den vergangenen Wochen. Ob das allerdings für eine Abberufung reichen wird, könne er momentan noch nicht einschätzen. Sollte es allerdings zum Abberufungsverfahren kommen, dann sollte Torsten Blümel nicht mit Stimmen der CDU rechnen, warnt Jens Krautwurst. Die Fraktion habe ihn auch nicht zum Beigeordneten gewählt.

Warum Torsten Blümel so reagiert, wie er reagiert? Matthias Strejc, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Spd/grüne, zuckt bei dieser Frage mit den Schultern. „Bringt sich Blümel für die nächste Landratswahl in Stellung?“Und Strejc spricht noch einen anderen wichtigen Punkt an. Im Januar vergangenen Jahres unterzeichneten Blümel und Strejc eine Kooperationsvereinbarung zwischen beiden Kreistagsfraktionen.

„Doch Torsten Blümel leistet sich seit einigen Wochen einen Affront nach dem anderen. Erst die Vertrauenskrise beim Thema Krankenhaus, dann wetterte er im Kreistag permanent gegen die Landrätin, führte sie vor, dann der Antrag, dass die Stadt Artern und die umliegende Region den Kyffhäuserkreis verlassen soll“, zählt Strejc auf.

In regelmäßigen Abständen kommen die Kooperationspartner zusammen. Die nächste Runde ist am 10. Juli. Da wolle man mit Torsten Blümel reden und man hofft, dass er sich „grundsätzlich ändert“. „Denn so kann es auf keinen Fall weiter gehen“, betont Strejc. Er wisse auch, dass es unter den Genossen der Fraktion Die Linke rumore. Blümel im Vorfeld von Entscheidungen nicht seine Genossen informiere. „Torsten Blümel ist das Problem, nicht die ganze Linke. Unser Verhältnis zur CDU hat sich in der jüngsten Vergangenheit im Kreistag deutlich verbessert, es ist derzeit besser als mit den Linken“, so Strejc. Er habe die Hoffnung, dass die Linke auf Blümel einwirke. Man werde sehen, wie sich die Sache entwickelt – und dann über die Kooperationsvereinbarung entscheiden. Und über mögliche weitere Schritte. Damit meint er den Antrag von Scheerschmidt.

Und Torsten Blümel? Der war gestern wieder einmal überrascht. Er habe das nicht abgesehen, nicht, dass es solche Wellen schlagen würde, so Blümel. Der Antrag, mit Artern nach Sömmerda zu wechseln, sei vielleicht nicht richtig formuliert gewesen. Letztlich habe er ihm ja auch nicht zugestimmt.

Ob für eine Abberufung überhaupt ein wichtiger Grund vorliege, bezweifelt er. Fraglich sei aber auch, ob es überhaupt zur Abstimmung kommen werde, so Blümel. Einen Beschlussantrag könne nur eine Fraktion einbringen oder ein Viertel der Kreistagsmitglieder unterstützen den Antrag , erklärt der Pressesprecher des Landratsamtes, Heinz-ulrich Thiele.

Man darf gespannt sein.

Torsten Blümel ist . Beigeordneter.