Was dem einen recht ist, ist dem anderen billig
Leser äußern Kritik an den neuen Vorschlägen des Thüringer Innenministers zur Gebietsreform
ehrenvollen 100 Platz erreicht. Bei den Industrie-umsätzen 2016 in Thüringen, (Landkreis/ kreisfreie Stadt) erreichte Weimar den ehrenvollen vorletzten Platz vor Suhl. Die Gegner der Reform behaupten, dass im Westen gleich große Städte wie Weimar auch kreisfrei sind. Verschwiegen wird aber, dass Weimar nur 40 Prozent ihres Finanzbedarfs über die eigene Steuereinnahmekraft realisiert, im Westen erreichen diese mindestens 60 Prozent. Die Stadtpolitiker in Weimar vertreten bis jetzt die Meinung, Weimar ist ein Kultur- und Hochschulstandort und vernachlässigen dabei völlig das produzierende Gewerbe. Das beweisen die Gewerbegebiete um Weimar herum, somit fehlen heute der Stadt die notwendigen Einnahmen. Die Werbeaktion „Weimar Freiheit Lieben“, unterschrieben 14 835 Bürger und Bürgerinnen, aber leider ist es nur bei den Unterschriften geblieben.
Es waren keine ernsthaften Bemühungen von allen Beteiligten zu erkennen, weitere Orte nach Weimar einzugemeinden und somit die Einwohnerzahl zu erhöhen und mit Gewerbegebieten auch die Steuereinnahmekraft je Bürger zu steigen.
Wie attraktiv ist wohl für die Gemeinden um Weimar das Angebot einer Eingemeindung,wenn sie erfahren, dass die Ortsteilbürgermeister in Weimar über eine Aufsichtsbeschwerde bei der Kommunalaufsicht nachdenken, da sie die ihnen laut Thüringer Kommunalordnung Paragraf 45 Absatz 9 zustehenden Haushaltsmittel von fünf Euro je Einwohner in ihren Ortsteilen seit Jahren nicht erhalten? Stanislav Sedlacik, Weimar
Die Landesregierung zerlegt sich selbst
Es ist traurig zu sehen, wie sich eine Landesregierung in der Öffentlichkeit selbst zerlegt. Positiv sind die vorgenommenen Änderungen zur möglichen Gebietsreform, denn in einigen Teilen wurde auf den Willen des Volkes gehört.
Jedoch sollte stets offen mit den betroffenen (Ober-)bürgermeistern und Landräten gesprochen werden. Wenn es nicht mal der Innenminister schafft, sich mit den Parteien der Koalition abzustimmen, stimmt das bedenklich. Das legt die tiefe Kluft bei Rot-rot-grün offen.
Eine Gebietsreform ist aus meiner Sicht auch nicht das dringlichste Problem in Thüringen. Vielmehr gehören die Verwaltungen modernisiert und effizienter gestaltet.
Anträge via Internet, das digitale Einreichen von Unterlagen und moderne Bürgerportale bringen viel mehr als eine Umstrukturierung der Landkreise und kreisfreien Städte, was nur Schwierigkeiten umschichtet, aber nicht löst.
Tino Bräske,
Erfurt
Entsetzt über Verlust des Kreisstadtstatus’
Mit Entsetzen habe ich heute vom Verlust des Kreisstadtstatus für Apolda gelesen. „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt“. Natürlich ist das ein Geschenk für den Parteigenossen in Sömmerda. Es wäre auch das erste Mal, wenn sich die Linke das entgehen lassen würde.
Unser Landrat hat immer gegen diese unsinnige, völlig überflüssige und nur Geld kostende Gebietsreform gekämpft. Dafür wird er jetzt abgestraft. Wir haben hier ein großes Landratsamt, ein wunderschönes, leistungsfähiges Krankenhaus, welches erst kürzlich zu den besten seiner Art gewählt wurde. Doch das zählt offensichtlich alles nichts, wenn Parteiinteressen eine Rolle spielen. Da wird der Wille der Bevölkerung nicht beachtet. Das erinnert mich doch sehr an alte Zeiten. Aber Herr Ramelow, hoffentlich geht der Schuss nach hinten los und wir müssen Sie und Ihre unfähigen Koalitionäre nicht noch eine Wahlperiode ertragen.
Also Leute wehrt euch, und zwar vehement und ganz entschieden. Wir haben uns diesen Unsinn schon viel zu lange ruhig angeschaut.
Renate Gerlach, Apolda