Brexit: Gespräche stocken

Briten bringen Zeitplan ins Wanken

Brüssel. Der Vorname des jeweils anderen geht ihnen flüssig über die Lippen, und auch sonst sind Michel Barnier und David Davis um Verbindlichkeit bemüht. Aber in der Sache kommen die beiden Brexit-chefunterhändler einander nicht näher. Zwei Runden haben sie hinter sich. Doch der ganze Fortschritt besteht in der Erkenntnis, dass es jetzt langsam einen solchen geben müsste.

„In der ersten Runde ging es um Organisation, diese Woche war die Zeit der Präsentation“, sagt Barnier. „Die dritte Runde muss Klarheit bringen. Die brauchen wir bei der finanziellen Regelung, bei den Bürgerrechten, in der Irlandfrage und bei sonstigen Problemen der Trennung.“Mit anderen Worten: In Brüssel ist man irritiert, dass London sich so viel Zeit lässt.

Denn Zeit ist die kostbarste Ressource dieses Scheidungsprozesses, dessen Schlussdatum feststeht. Ende März 2019 verlässt das Königreich die EU – mit einem sauberen Vertrag oder ohne. In Brüssel geht die Sorge um, die angeschlagene Premierministerin Theresa May sei vor dem Parteitag ihrer Tories im Oktober kaum handlungsfähig – und danach womöglich nicht mehr Premierministerin.

„Wir stecken immer noch in der Vorlaufphase“, heißt es im Team Barnier. Das gilt besonders für die Abschlussrechnung. Dass es einen Saldo aus britischen Verpflichtungen und Ansprüchen aus der Eu-mitgliedschaft geben soll, hat London grundsätzlich zugestanden. Die Eu-seite hat bereits aufgelistet, welche Verpflichtungen Großbritannien eingegangen sei und nach dem Ausscheiden weiter honorieren müsste, etwa den Anteil an Förderprogrammen oder für Pensionen von Eu-bediensteten. Beziffert sind die Posten noch nicht. Erst müsse man sich über „die Methodologie“(Barnier) verständigen, also darüber, was jeweils auf der Sollund Habenseite aufgeführt werden kann. Dazu liegt aus London nichts vor.