Einsatz der Kehrmaschine wird teurer

125 Bad Berkaer widersprechen bislang der erhöhten Gebühr für die Straßenreinigung in der Kurstadt

Bad Berka. Den 2017 getroffenen Beschluss des Stadtrates, in Bad Berka die Gebühren für die Straßenreinigung zu erhöhen, nimmt nicht jeder Grundstückseigentümer in der Kurstadt hin. Seitdem die Verwaltung im Februar dieses Jahres die Bescheide zur geänderten Gebühr an die Bürger verschickte, erreichten das Rathaus 125 Widersprüche. Das bestätigte nun Bürgermeister Michael Jahn (CDU).

Zur nächsten Stadtratssitzung am kommenden Montag wird dieses Thema eine Rolle spielen. Die Fraktion der Bürgerinitiative „Pro Bad Berka“stellt dann die Frage, wie diese Widersprüche behandelt und in welchem Zeitraum sie bearbeitet werden. Außerdem will sie von der Stadtverwaltung wissen, ob es angesichts der Widersprüche denkbar sei, die Gebührensatzung zu überarbeiten. Denn: „Eine gut funktionierende Verwaltung sollte auf die Belange der Bürger reagieren und eine zügige Bearbeitung realisieren“, betont Fraktionschef Gerald Seelig in der offiziellen Anfrage.

Dass das Thema der Straßenreinigungsgebühr die Bad Berkaer bewegt, weiß der Bürgermeister. „Den Unmut habe ich auch im Wahlkampf zu spüren bekommen“, so Jahn. Dennoch sei die Anpassung nötig gewesen, da die Gebühr zuvor über zehn Jahre lang nicht neu kalkuliert wurde. Und in dieser Zeit änderte sich das Lohnniveau für den Fahrer der Kehrmaschine ebenso wie die Unterhaltungskosten für das Fahrzeug.

„Dass sich die Gebühr fast verdoppelte, hört sich natürlich erst einmal drastisch an“, meinte Jahn. In absoluten Zahlen nehme sich die Erhöhung aus seiner Sicht weniger dramatisch aus. Statt einem Euro verlangt die Stadt nun pro laufendem Kehrmeter entlang des jeweiligen Grundstücks jährlich 1,92 Euro. „In meinem eigenen Fall summiert sich das im Jahr auf 50 Euro“, machte der Bürgermeister die Größenordnung greifbar.

Die 125 Widersprüche nehme er natürlich ernst. Die große Mehrheit der Bad Berkaer Grundstückseigentümer scheine derweil mit den neuen Gebühren einverstanden. Immerhin hatte die Stadtverwaltung 2311 Bescheide verschickt.

Einen konkreten Zeitraum, bis wann die Widersprüche bearbeitet sind, kann Michael Jahn nicht benennen. Die Verwaltung sei personell nicht so besetzt, wie es wünschenswert wäre. „Deshalb wird es seine Zeit dauern. Schließlich wollen wir die Widersprüche nicht nur irgendwie abarbeiten, sondern ernsthaft prüfen und abwägen“, betonte der Bürgermeister.

▶ Nächste öffentliche Sitzung des Bad Berkaer Stadtrates mit Bürgerfragestunde: Montag, . August,  Uhr; Sitzungsort ist diesmal nicht das Rathaus, sondern der Saal des Zeughauses