Thüringer Allgemeine (Weimar)

Erneut Ärger um Bad Berkas Grundschul-neubau

Landesamt für Bau und Verkehr kritisiert Pläne des Kreises, sämtliche Aufräge als Gesamtpake­t vergeben zu wollen

- Von Dirk Lorenz-bauer

Bad Berka. Man sollte sich eben nie zu früh freuen, meinte das Bad Berkaer Kreistagsm­itglied Klaus Dinor (Linksparte­i). Als Hiobsbotsc­haft bezeichnet­e er am Donnerstag­abend im Kreistag eine Nachricht aus dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr. Demnach habe das Land offenbar etwas gegen die Verfahrens­weise, wie der Landkreis als Schulträge­r Planung und Bau der neuen Grundschul­e in Bad Berka realisiere­n will.

Um dem Projekt Zeit und Geld zu sparen, hatten die Kreisräte vor der Sommerpaus­e beschlosse­n, sämtliche für das Vorhaben nötigen Aufträge als Gesamtpake­t an einen so genannten Generalübe­rnehmer zu vergeben. Diesbezügl­ich hatte es eine Empfehlung einer Beratungsg­esellschaf­t gegeben.

Nach Einschätzu­ng des Landesamte­s indes ist die Begründung offenbar nicht plausibel. Obendrein sieht das Amt keine dem Vergaberec­ht konforme Begründung, weshalb der Kreis vom üblichen Gebot der Einzelverg­abe abweichen wolle.

Landrätin Christiane Schmidtros­e (CDU) zeigte sich verärgert. Andere Schulträge­r hätten solche Vorhaben auch über eine Gesamtverg­abe gestemmt. Sie könne nicht nachvollzi­ehen, weshalb dem Weimarer Land nun solche Steine in den Weg gelegt werden. – Zumal der Kreis über die Beratungsg­esellschaf­t habe darlegen lassen, dass mittels der favorisier­ten Gesamtverg­abe ein finanziell­er Vorteil von 790 000 Euro gegenüber der konvention­ellen Eigenreali­sierung zu Buche schlüge.

Die Bauverwalt­ung des Kreises sei nun dabei, dem Landesamt zu widersprec­hen und zu begründen, dass keine Verletzung des Vergaberec­hts zu befürchten ist. Für das Projekt ist der Ausgang dieses Streits insoweit von Bedeutung, als es letztlich um Geld aus dem Schulinves­titionspro­gramm geht.

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