Thüringische Landeszeitung (Eichsfeld)

Schotten stimmen erneut über die Unabhängig­keit ab

Am Tag vor der Brexiterkl­ärung bringt das Parlament in Edinburgh ein weiteres Referendum zur Trennung von Großbritan­nien auf den Weg

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EDINBURGH. Schottland macht Ernst mit einer Volksabsti­mmung über die Unabhängig­keit von Großbritan­nien. Nur einen Tag vor der EU-AUStrittse­rklärung hat das schottisch­e Parlament einem erneuten Referendum zur Trennung von Großbritan­nien zugestimmt. Mit einer Mehrheit von 69 zu 59 Stimmen erdie Abgeordnet­en in teilten Edinburgh Regierungs­chefin Nicola Sturgeon das Mandat für die Verhandlun­gen mit London.

Die Abstimmung war eigentlich in der vergangene­n Woche geplant. Sie wurde aber wegen des Terroransc­hlags in London verschoben. Sturgeon will ihre Landsleute zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 über die Loslösung von Großbritan­nien abstimmen lassen – noch vor dem Brexit. Dafür braucht sie aber die Zustimmung aus London. Die britische Premiermin­isterin Theresa May machte bereits klar, dass sie vor dem EUAustritt Großbritan­niens nicht über eine Volksabsti­mmung in Schottland reden will: „Jetzt ist nicht die Zeit.“May will sich ganz auf die Austrittsv­erhandlung­en mit der EU konzentrie­ren. Am heutigen Mittwoch will sie den Startschus­s dafür geben.

Beide Politikeri­nnen schalten auf stur. Es ist eine vertrackte Situation: Denn ohne die Zustimmung aus London ist ein rechtlich bindendes Referendum in Schottland nicht möglich.

Anlass für die Volksabsti­mmung über die Trennung vom Königreich ist Mays harter Brexit-kurs. Schottland will zumindest im Europäisch­en Binnenmark­t bleiben. May lehnt einen solchen Sonderweg ab. Sie stellte Edinburgh aber zusätzlich­e Kompetenze­n in Aussicht.

Erst im Jahr 2014 waren die Schotten zu den Wahlurnen gerufen worden, um über eine Loslösung von Großbritan­nien abzustimme­n. Eine Mehrheit von rund 55 Prozent der Wähler hatte sich dagegen ausgesproc­hen.

Mit dem geplanten britischen Austritt aus der EU und ihrem Binnenmark­t sieht die schottisch­e Regierung die Voraussetz­ungen aber als verändert an. Rund 62 Prozent der Schotten hatten beim Brexit-referendum im Juni 2016 für den Verbleib in der EU gestimmt.

Fraglich ist, ob es bei einem erneuten Referendum für eine Mehrheit für die Unabhängig­keit reichen könnte. (dpa)

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Regierungs­chefin Nicola Sturgeon will die Loslösung von London. Foto: Andrew Milligan

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