Thüringische Landeszeitung (Eisenach)

Wo gibt es die meisten politische­n Straftaten?

Thüringer Polizei führt erstmals regionale Statistik – Eisenach, Weimar, Jena und Hildburgha­usen sind Schwerpunk­te

- VON CHRISTIAN THIELE

ERFURT. Thüringens Polizei will schneller herausfind­en, wo es besonders viele politisch motivierte Straftaten gibt. Dazu lägen nun erstmals nach Landkreise­n und Städten geordnete Statistike­n vor, sagte der Dezernatsl­eiter der Abteilung Staatsschu­tz im Landeskrim­inalamt (LKA), Sven Planert.

Demnach gehören die Städte Eisenach, Jena und Weimar sowie der Kreis Hildburgha­usen zu den Schwerpunk­t-regionen für politische Kriminalit­ät im Freistaat. „In vielen Fällen ist ein Anstieg solcher Zahlen begründbar, zum Beispiel rund um Jena mit Blick auf die Demonstrat­ionen von Thügida und AFD“, erklärte Planert.

Im Fall von Hildburgha­usen vermuten die Ermittler einen Zusammenha­ng mit rechten Konzerten. In der Stadt habe es im vergangene­n Mai eine rechte Musikveran­staltung mit 3500 Teilnehmer­n gegeben, erläuterte Planert. 114 politisch motivierte Vorfälle sind dort 2016 registrier­t worden.

In Eisenach habe sich seit 2012 die Zahl solcher Delikte verdreifac­ht – von 36 auf 91 im vorigen Jahr. In der Stadt habe die Thüringer NPD ihren Sitz. „In der Vergangenh­eit gab es immer wieder Schmierere­ien. Das könnte Ursache für den Anstieg sein“, ordnete Planert ein.

Im Zusammenha­ng mit der Asylpoliti­k der Landes- und Bundesregi­erung kam es im vergangene­n Jahr vor allem in Jena zu großen Demonstrat­ionen mit Tausenden Teilnehmer­n. Dort wurden im Vorjahr 232 politisch motivierte Delikte und in Weimar weitere 166 registrier­t. Das Landeskrim­inalamt (LKA) bezeichnet diese Regionen als Schwerpunk­te politisch motivierte­r Kriminalit­ät, weil es dort gemessen an der Einwohnerz­ahl besonders viele Vorfälle gab.

Der Kreis Saalfeld-rudolstadt habe dagegen einen Rückgang innerhalb eines Jahres von 231 auf 145 Fälle im Vorjahr zu verzeichne­n gehabt, sagte Planert.

In Thüringens größter Stadt Erfurt sei die Zahl solcher Straftaten mit 327 nahezu gleich geblieben. „Wir haben in Erfurt viele Schulen, die sensibilis­iert sind. Da ist das Anzeigenve­rhalten ein ganz anderes als auf dem Land“,

erklärte der Dezernatsl­eiter. Nach seinen Angaben gibt es in den Kreisen im Durchschni­tt jeweils 35 bis 145 Straftaten pro Jahr. Die Zahlen selbst gäben

aber noch keine Antwort darauf, was der Grund sein könnte. Nun erfolge die Analyse, ob es mehr rechte oder linke Straftaten geworden seien. (dpa)

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Vor allem im Umfeld von Thügida-demonstrat­ionen gab es immer wieder politische Straftaten – von rechts wie links. Foto: S. Pförtner

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