Linke lehnen Großkreis ab

Gebietsr efor m: Kur ze Ausspr ache im Ausschuss – SPD stützt Minister

EISENACH. Wer im Hauptausschuss des Stadtrates am Montagabend Aussagen zur aktuellen Debatte der Gebietsreform erwartet hatte, wurde enttäuscht. Raymond Walk, Vorsitzender der Cdu-fraktion, wollte das Thema zwar ansprechen, aber angesichts der Abwesenheit von Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hielt er es nicht für sinnvoll.

Bürgermeister Uwe Möller (parteilos) leitete die Sitzung. Unter Punkt „Sonstiges“informierte dann noch Karin May, Vorsitzende der Fraktion der Linken, von einem Treffen von Abgeordneten ihrer Partei in Meiningen. Einhellige Meinung dort sei gewesen, dass die Festlegungen aus dem Vorschaltgesetz gelten. Danach ist eine Fusion der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises geplant und nicht auch noch ein Zusammenschluss mit dem Landkreis Schmalkalden-meiningen. Letzteres hatte Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) in der Vorwoche vorgeschlagen. Kreisstadt dieses neuen Großkreises soll Bad Salzungen werden (unsere Zeitung berichtete).

„Ein Großkreis mit 300000 Einwohnern und eine Kreisstadt mit 15 000 Einwohnern“, kann sich Andreas Neumann (CDU) nur wundern. Weiter ist das Thema aber nicht vertieft worden.

Am 2. Mai tagt das Kabinett. Man darf gespannt sein, ob der Vorschlag dann noch Bestand hat und tatsächlich in die Anhörungsphase geht. Unterstützung erhält Poppenhäger von der SPD im Wartburgkreis. Kreisvorsitzender Maik Klotzbach sieht im Gebilde aus den Kreisen WAK, EA und SM „die beste Lösung für die Region Südwestthüringen“. Der Wartburgkreis und der Kreis Schmalkalden-meiningen seien zusammen so finanzstark, dass die Kreisumlage niedriger bleiben kann.

„Das lässt uns die Rückkreisung Eisenachs besser verkraften“, so Klotzbach. Die Umlage müssen kreisangehörige Gemeinden und Städte je nach Einwohnerzahl und Steuerkraft an den Kreis zahlen. Von Vorteil aus touristischer Sicht wäre auch, wenn die Thüringer Rhön und das Werratal in einem Kreis zusammengefasst sind.