Thüringische Landeszeitung (Eisenach)
Lange Reisen zu den Ämtern in der Kreisstadt
Thüringer Landesregierung wünscht sich Landkreise, die größer als das Saarland sind
Zur Gebietsreform und sinkenden Kreisumlagen:
Die Behauptungen zur Veränderung der Kreisumlagen und ähnlichem erscheinen mir doch sehr abenteuerlich, wenn die Prokopf-umlage nicht gilt.
Es ist Augenwischerei, wenn behauptet wird, dass es allen Kreisen und Kommunen besser geht, wenn die Gebietsreform mit der Absenkung der Umlagen kommt. Bisher habe ich noch von keinem Kommunalpolitiker oder Landrat gehört, dass bei den sogenannten Reformen die Menschen im Zentrum der Entscheidungsfindung standen. Und sie stehen es dort auch nicht! Warum, ist schnell mit Mathematik erklärt.
Einzelne Städte wären scheinbar davon ausgenommen (konstante Einwohnerzahl), aber die ländlichen Gebiete erhalten ihre Zuwendungen nicht nach Einwohnerschlüssel, sondern nach gut Dünken der Staatskasse. Die Zentren erhalten höhere Zuweisungen und teilen diese wiederum auf. Soweit, so gut. Was aber, wenn Vorhaben für die Menschen zwar gewaltiger dafür aber seltener werden? Nur wenige kommen dann in deren Genuss. Ich behaupte, das ist gewollt und zwar zu Lasten der ländlichen Gegenden und unserer Thüringer Geschichte.
Man bildet sich scheinbar ernsthaft ein, dass den Menschen geholfen ist, wenn sie quer durch Thüringen reisen müssen, Urlaub nehmen oder womöglich Hotelzimmer buchen müssen, nur um mal eben einen Besuch in einem Amt der Kreisstadt zu realisieren. Das ist nicht wahr? Stimmt, aber wie lange noch bei diesem Zentralisierungswahn eines Landes, welches sich Landkreise wünscht, die größer sind als das Saarland.
Ein Resultat steht dabei aber schon heute fest: Bürgernähe und Ehrenamt gehen in den Keller. Bin gespannt, wie diese Arbeit dann von Profis ebenso preisgünstig erledigt wird. Von einem aber bin ich fest überzeugt: Wenn die Entscheidungsträger mit ihrem Privatvermögen haften müssten, würde es den schnellsten Rücktritt von vorgetäuschten Vorteilen einer „Reform“geben, den es in der Deutschen Geschichte je gab. Vielleicht aber kann dem noch abgeholfen werden mit einem oder mehreren mobilen Verwaltungseinheiten, die ähnlich wie die Blutspendetrupps die Bürgernähe retten. Eins wäre dann aber schnell abgeschafft: Es gibt keine Warteschlangen mehr in den Ämtern, sondern nur noch eine. Diese ist zwar um vieles länger, steht aber dafür nur noch in einem Amt oder eben dann im Regen, für den Fall der „Ämter auf Rädern“.