Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Neue Messanlagen schrauben Blitzereinnahmen in die Höhe
Zahl der Bußgeld und Verwarngeldverfahren in Thüringen so hoch wie seit sieben Jahren nicht mehr – EinnahmePlanung wird 2017 nicht angepasst
ERFURT. Die Landesregierung rechnet auch 2017 lediglich mit Einnahmen in Höhe von 23 Millionen Euro aus Buß-, Verwarnund Zwangsgeldern. Das bestätigte der Sprecher des Finanzministeriums, Uwe Büchner, dieser Zeitung – der Grund: In Doppelhaushalten werden Einnahmesätze nicht angepasst.
Aus der Antwort des Innenministerium auf eine „Kleine Anfrage“der AfD-Abgeordneten Corinna Herold geht hervor, dass die Einnahmen im vergangenen Jahr stark angestiegen sind – um 6,8 Millionen Euro im Vergleich zum vergangenen Jahr. Sogleich wittert Herold Abzocke. Sie sagt auf Anfrage dieser Zeitung: „Um es ganz klar zu sagen: Die rot-rot-grüne Landesregierung kassiert bei uns Bürgern ab. Seit 2010 wurden in Thüringen noch nie so viele Autofahrer geblitzt und verwarnt.“Herold macht das daran fest, dass die Blitzgeräte, die an Fahrzeuge der Polizei gebunden sind, bis 30. Juni 2016 durchschnittlich 770 Stunden im Betrieb gewesen seien, was für das Gesamtjahr 1540 Stunden bedeuten würde. 2015 waren es allerdings nur unwesentlich weniger – 1511 Stunden. Die Anzahl der mobilen Blitzgeräte (Handmessgeräte und fahrzeuggebundene Technik), auch das geht aus der Antwort an die AfD-Abgeordnete hervor, hat sich seit 2011 (insgesamt 100 Stück) nicht verändert.
Der Großteil der Mehreinnahmen im vergangenen dürfte also nicht aus den mobilen Blitzgeräten generiert worden sein, sondern mit der stationären Verkehrsraumüberwachung zusammenhängen und, dass deutlich mehr Verfahren eingeleitet wurden. So wurde im Oktober die neue Messanlage am Jenaer Jagdbergtunnel scharf geschaltet – allein in den ersten vier Tagen kam es hier zu etwa 1000 Verstößen, die die Zentrale Bußgeldstelle in Artern zu bearbeiten hatte. Diese Verstöße fließen in die Verwarn- und Bußgeldstatistik mit ein.