Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Trumps Attacken prallen ab
Von der Leyen widerspricht
WASHINGTON/BERLIN. Es sollte so etwas wie eine Versöhnungsbotschaft sein. Kaum war Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus Washington abgeflogen, twitterte US-Präsident Donald Trump ihr hinterher: Er habe ein „großartiges Treffen“mit der deutschen Regierungschefin gehabt. Die weltweit verbreiteten Presseberichte über atmosphärische Störungen zwischen den beiden sollten damit wohl vom Tisch gewischt werden. Doch Trump ist eben Trump. „Deutschland schuldet der Nato riesige Summen, und die Vereinigten Staaten müssen besser für ihre mächtige und kostspielige Verteidigung bezahlt werden, die sie Deutschland bieten!“, lautete der zweite Teil des Präsidenten-Tweets.
Im politischen Berlin sorgte die 140-Zeichen-Attacke aus Amerika für Wirbel. „Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“, konterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Sonntag. Es sei falsch, das gemeinsame Ziel der Mitgliedstaaten, bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, nur auf die Nato zu beziehen. „Die Verteidigungsausgaben gehen genauso in unsere UN-Friedensmissionen, in unsere europäischen Missionen und in unseren Beitrag im Kampf gegen den IS-Terror“, betonte von der Leyen. Merkel hatte am Freitag in Washington erneut zugesagt, das Verteidigungsbudget zu erhöhen.
Bislang geben nur fünf NatoPartner mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Bei Deutschland beträgt der Wert derzeit 1,2 Prozent. Eine Erhöhung auf zwei Prozent wäre mit einer zusätzlichen Belastung von etwa 25 Milliarden Euro pro Jahr verbunden. (diha/bac)