Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Grüne fordern Statistik für rassistische Übergriffe
Antrag auf Bleiberecht für Opfer im nächsten Plenum – Mehr Straftaten gegen Minderjährige
ERFURT. Die Thüringer Grünen fordern, dass rassistische Übergriffe künftig in der polizeilichen Kriminalstatistik separat ausgewiesen werden. Das ist Teil eines Antrages, der in die nächste Landtagssitzung eingebracht werden soll. Kernaussage: Opfer rassistischer Übergriffe sollen ein Bleiberecht erhalten.
Die Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling (beide Grüne) sehen sich in der Forderung danach durch eine Antwort des Thüringer Innenministers Holger Poppenhäger (SPD) bestärkt, die sie jetzt auf eine parlamentarische Anfrage erhalten haben.
Sie hatten Auskunft darüber erhalten wollen, wie sich die Summe der rassistischen Übergriffe auf Minderjährige (unter 16 Jahren) in Thüringen bis zum vergangenen Jahr entwickelt hat. Zahlen erhielten beide nur bis 2015, obwohl die Kriminalstatistik für Thüringen längst präsentiert ist. „Ich bin schon ein wenig verwundert, dass uns für 2016 noch keine Zahlen genannt wurden. Hier werden wir dezidiert nachfragen“, sagt Rothe-Beinlich auf TLZ-Anfrage.
Abgesehen davon sprechen aus Sicht der beiden Parlamentarierinnen auch die Zahlen für 2015 eine deutliche Sprache, dass es ein Problem gibt: Die Übergriffe haben sich nahezu verdoppelt (insgesamt 125). „Für uns ist nicht hinnehmbar, dass Kinder und Jugendliche, nur weil sie offensichtlich eine andere Herkunft haben, überdurchschnittlich häufig Opfer von Gewalt und Übergriffen werden“, sagt Rothe-Beinlich. Sie befürchtet, dass sich die Zahlen im vergangenen Jahr weiter erhöht haben könnten.
Jedes Kind habe das Recht auf eine unbeschwerte Kindheit sowie körperliche und seelische Unversehrtheit. Die Entwicklung zwischen 2011 und 2015 „mahnen uns und lassen erwarten, dass es zu einer Sensibilisierung mit Blick auf diese Problematik kommt“.