Schulz nennt Merkel „abgehoben“

Kritik an Kosten für Wahlkampfreisen

BERLIN. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf angegriffen. Merkel sei „abgehoben“, sagte Schulz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. „Sie benutzt die Infrastruktur des Bundes für einen Spottpreis, um zu ihren Wahlkampfauftritten zu fliegen“, sagte Schulz. Viele Menschen hätten den Eindruck, „dass Angela Merkel entrückt ist“. „Das ist eine Art der Abgehobenheit, die mobilisierend ist für meine Wählerinnen und Wähler im Wahlkampf“, so Schulz.

Zuvor hatte der „Spiegel“berichtet, Schulz verzichte im Bundestagswahlkampf auf die auch ihm zustehende Inanspruchnahme der Flugbereitschaft von Bundeswehr und Bundespolizei. Auch die Bundesminister der Sozialdemokraten nähmen die Flugdienste nicht in Anspruch, teilte die Partei dem „Spiegel“mit. Das Magazin berichtet weiter, dass die CDU die Kosten für Flüge ihrer Vorsitzenden, Kanzlerin Angela Merkel, zu Wahlkampfterminen gemäß den Richtlinien erstattet.

Die Richtlinien für die Nutzung der Flugbereitschaft sehen vor, dass die Kosten pro Person nach der tatsächlichen Flugstrecke abgerechnet werden, jeweils entsprechend dem Normaltarif der ersten Klasse beziehungsweise Business Class eines gewerblichen Anbieters. Dies teilte das Verteidigungsministerium auf Anfrage mit. Das Magazin schrieb, dass mit dieser Regelung nur ein Bruchteil der tatsächlichen Maschinenkosten abgedeckt sei. Die CDU habe dazu mitgeteilt, dass man sich an die Bestimmungen halte.

Weiter sagte Schulz, er wolle zwölf Milliarden Euro in Schulen und Kitas investieren. Er werde eine Bildungsinitiative vorlegen, um die fehlende Chancengleichheit in Deutschland auf die Tagesordnung zu setzen. Dazu werde er am Montag mit den sieben SPD-Ministerpräsidenten einen Plan vorstellen. Ziel seien mehr Kita-Plätze und die Abschaffung der Gebühren für die Betreuung. (W.B./dpa)