Höcke und die Gesinnungstäter

Vorwurf um Wahlmanipulationen konkretisiert

Dipl.-Ing. Wolfgang Sorge aus Jena schreibt zum Leitartikel von Gerlinde Sommer, der sich mit dem Vorwurf von Björn Höcke befasst, dass generell mit Wahlbetrug zum Nachteil der AfD zu rechnen sei:

Der Leitartikel von Frau Gerlinde Sommer in der TLZ vom 21. August ist leider wieder einmal der Versuch, etwas falsch darzustellen.

Herr Höcke hat sich in Vorausschau auf die Bundestagswahl 2017 dahingehend geäußert, dass bei Wahlen systematisch betrogen wird. Diese Erkenntnis beruht unter anderem auf den Ergebnissen bei den Landtagswahlen in NRW.

Dort wurden bei einer Nachprüfung in 50 Stimmbezirken 2204 Stimmen für die AfD unterschlagen, nur für die AfD, keiner anderen Partei. Die Polizei leitete unterdessen Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung ein.

Die TLZ berichtete am 26. Mai darüber; also auch Frau Sommer bekannt. Über die Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen ist bisher leider nichts bekannt.

Diesen Wahlbetrug entschuldigt Frau Sommer mit dem Satz „Wo Menschen etwas tun, da passieren Fehler“. Das ist kein zufälliger Fehler, sondern gezielter Wahlbetrug zu Lasten der AfD.

Herr Höcke hat sehr begründeten Verdacht, dass dies wieder geschehen könnte.

Die weiteren, unbegründeten Unterstellungen von Frau Sommer hinsichtlich Herrn Höckes Äußerungen entbehren jeder Grundlage und sind einer kritischen Journalistin unwürdig.

Sehr geehrter Herr Sorge,

dass Sie eine andere Meinung haben, ehrt Sie. Aber ich weise Ihre Unterstellung zurück, wenn Sie behaupten, mein Leitartikel sei „leider wieder einmal der Versuch, etwas falsch darzustellen“. Ich habe an falschen Darstellungen keinerlei Interesse, weder in diesem noch in anderen Fällen – und Sie liefern für Ihre Behauptung auch keinerlei Belege. Warum? Weil es die nicht gibt!

Herr Höcke meinte, in den Wahlkampf mit einer Kampfansage gegen jene einsteigen zu müssen, die bei der Wahl helfen. Das ist ihm unbenommen. Aber er muss schon damit rechnen, bei Wort und ernst genommen zu werden. Schlimm wäre ja, wenn es hieße: Lass ihn reden...

Gerade die ständigen Berichte über falsche Auszählungen und zum Teil auch betrügerisches Vorgehen bei Wahlen ist vielmehr Beleg seit Jahrzehnten, dass einerseits Fehler passieren und andererseits auch einzelne Personen Betrug versuchen. Dies hat es bereits zu Zeiten geben, als an die AfD noch nicht einmal zu denken war. Von diesen Fällen wissen wir aber deshalb, weil sie bekannt wurden. Denn gerade nach Wahlen lässt sich relativ leicht mit Blick auf die Zahlen herausfinden, wenn sich in Wahlbezirken seltsame Abstimmungsergebnisse wiederfinden – oder wenn etwa in einem Bezirk, in dem besonders viele Briefwähler aus einem Pflegeheim kommen, eine Partei überproportional vertreten ist.

Kaum etwas ist aber transparenter als die Zahlen bei der Wahl. Und gerade die Aufdeckung von Machenschaften Einzelner spricht dafür, dass es lohnt, Wahlen genau zu beobachten.

Das konnten Sie, ich und Herr Höcke – das konnten wir alle – immer schon machen.

Was mich zu meinem Leitartikel veranlasst hat, ist die Vorverurteilung durch Herrn Höcke.

In einem Schreiben an den Landeswahlleiter Günter Krombholz betonte der AfDLandeschef mittlerweile, dass er mit seiner Feststellung beim Thüringer Wahlkampfauftakt in Gera zwar gesagt habe, „dass in diesem demokratischen Rechtsstaat unter der Ägide des Altparteien-Kartells mittlerweile Wahlmanipulationen an der Tagesordnung“seien.

Bezogen habe er das aber nicht auf Thüringen. Höcke schreibt an den Landeswahlleiter zudem: „Uns ist natürlich klar, dass diese Manipulationen nicht staatlich gelenkt, sondern im Regelfall von Gesinnungstätern in den betroffenen Wahllokalen vorgenommen werden.“

Wenn ich Herrn Höcke recht verstehe, erhebt er also seine in die Zukunft gerichteten Betrugsvorwürfe gegen alle – nur die Thüringer will er nicht gemeint haben. Das Urteil über eine solche Argumentation hinsichtlich einer weitgehenden Vorverurteilung aller außerthüringischen Wahlhelfer überlasse ich gerne Ihnen.

Ich hoffe , dass gerade das Ehrenamt bei den Wahlen nicht weiter schlecht geredet wird. Es hatte sich ja schon in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt, dass es immer schwieriger wird, für die Wahllokale Freiwillige zu finden.

Und Fundamentalkritik an der Wahl wird gewiss nicht dazu führen, dass mehr jener Personen zur Wahl gehen, die derzeit noch völlig unentschlossen sind, ob sie wählen sollen und wenn ja, wen. Mir ist nicht erklärlich, warum eine Partei – egal welche – ein Interesse daran haben kann, die generelle Rechtmäßigkeit der Wahlvorgänge in Zweifel zu ziehen. Das schadet letztlich der Demokratie.

Antwortet auf Leserbriefe: Gerlinde Sommer stellv. TLZChefredakteurin