Verschiedene Sichten auf Rassismus

Enquetekommission im Landtag: Rot-Rot-Grün appelliert an CDU, weiter an Verständigung zu arbeiten

ERFURT. Vertreter der rot-rotgrünen Landesregierung haben sich trotz Differenzen offen für eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion in der Enquete-Kommission Rassismus gezeigt. Die CDU hatte zuvor angekündigt, weite Teile des Zwischenberichts der Kommission nicht mittragen zu wollen.

Dieser Schritt mache eine parteiübergreifende Zusammenarbeit schwerer, sagte die SPDObfrau in der Kommission, Diana Lehmann. „So ganz aufgeben, möchte ich die Hoffnung trotzdem noch nicht.“

Die Linke-Obfrau Sabine Berninger äußerte sich ähnlich. RotRot-Grün sei nach wie vor bereit, Schlussfolgerungen aus der bisherigen Arbeit der Kommission offen mit der CDU zu diskutieren. „Es wird aber keine Verständigung mit der CDU um jeden Preis geben“, sagte sie.

Die Kommission soll vor allem herausarbeiten, wie Diskriminierungen aufgrund von Herkunft, Abstammung oder ethnischer Zugehörigkeit das demokratische Zusammenleben in Thüringen gefährden.

Zuletzt hatte die CDU-Obfrau in der Kommission, Christine Lieberknecht, allerdings angekündigt, die Union könne weite Teile des vorzulegenden Zwischenberichts des Gremiums nicht mittragen. Sie argumentierte, die CDU halte es für wissenschaftlich und politisch nicht vertretbar, dass von der Kommission verwendete Schlüsselbegriffe per Mehrheitsbeschluss durch Rot-Rot-Grün bestimmt werden sollten. Schon in den vergangen Monaten war während der Arbeit der Kommission deutlich geworden, dass RotRot-Grün auf der einen und die CDU auf der anderen Seite völlig unterschiedliche Perspektiven auf das Phänomen Rassismus und damit auch auf Begriffe wie Rassismus oder Diskriminierung haben. Die AfD-Fraktion zog angesichts des Streits den Sinn der Kommission grundsätzlich in Zweifel. (dpa)