Straßenabstufungen werden fürs Land teuer

Bis 2019 sollen Trassen für zwölf Millionen Euro saniert werden – Viele Vorhaben noch nicht taxiert

ERFURT. Wenn die vier Thüringer Straßenbauämter nur einen Teil der für die 2018 und 2019 geplanten Straßenabstufungen umsetzen, kommen auf den Freistaat Kosten von mindestens zwölf Millionen Euro zu. Das geht aus einer Antwort des zuständigen Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft auf eine entsprechende TLZ-Anfrage hervor. Von 65 geplanten Umstufungen von Landesstraßen sind bisher für 31 die Kosten benannt. Diese belaufen sich derzeit auf genau 11,98 Millionen Euro – ob dieses Geld allerdings im Haushalt für die beiden Jahre abgebildet werden kann, steht in den Sternen. Die Beratungen für den Doppeletat stehen erst an.

In diesem Jahr wurden sieben Landesstraßen oder Teilstücke abgestuft. Zuvor sind diese Trassen für 1,4 Millionen Euro instandgesetzt worden. Weitere 2,14 Millionen Euro fließen 2016 noch in die Sanierung, um die Straßen hinterher an Gemeinden oder Landkreise abstoßen und diese mit der künftigen Unterhaltung „beglücken“zu können. Schon im kommenden Jahr ist die eingeplante Summe für die Sanierung der abzustufenden Teilstücke deutlich höher, als 2016. Sechs Millionen Euro sieht der Landesetat vor.

Für den Fall, dass 2018 und im darauffolgenden Jahr alle Straßenabstufungen so vom Ministerium verfügt werden, wie es die Straßenbauämter planen, müssten weit mehr als die bisher zu Buche stehenden zwölf Millionen Euro angewendet werden.

Aber beim Ministerium zieht man den Plan der Straßenbauämter bereits in Zweifel. Ob die Umstufungen in dem Maße vorgenommen werden können, hänge von der finanziellen Situation der Bauämter und der Länge möglicher Klageverfahren ab, sagte eine Sprecherin der TLZ. Seite Drei