Feste Blitzer in Weißig und Langenberg

Auch die Bereitstellung zusätzlichen BlitzerFahrzeugs ausgeschrieben

GERA. Lange wurde ein Geheimnis darum gemacht, jetzt stehen zwei Standorte für die geplanten stationären Blitzer in Gera fest. Laut der nun erfolgten Ausschreibung der Stadtverwaltung Gera sollen die Messsäulen in der Langenberger Straße in Höhe des Friedhofs sowie im Ortsteil Weißig die Einhaltung der erlaubten Höchstgeschwindigkeiten in jeweils beide Fahrtrichtungen überwachen.

An beiden Stellen gilt derzeit die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. An der Messstelle in Weißig aber, so heißt es in den Unterlagen zur Ausschreibung, sei eine Erhöhung des Tempolimits auf 60 km/h geplant. Auslösen sollen die Blitzer laut den Unterlagen ab einer Überschreitung dieser Höchstgeschwindigkeiten von 13 km/h.

Vorgesehen ist ein Betreibermodell, bei dem der künftige Auftragnehmer die Bereitstellung, den Aufbau, den Betrieb und die Versicherung über eine Fallkostenpauschale refinanziert. Pro Temposünder fließt also ein Anteil des verhängten Verwarn- oder Bußgeldes an den Blitzer-Betreiber. Voraussetzung ist verwertbares Datenmaterial.

Ausgeschrieben sind aber nicht nur die beiden festen Blitzer, sondern auch ein neues, komplett ausgestattetes Messfahrzeug für mobile Geschwindigkeitsüberwachung, das ebenfalls über eine Kostenpauschale mitfinanziert werden soll.

Die Idee der Stadt: Die Fotoeinheit der Blitzersäulen soll flexibel in das Messfahrzeug umgebaut werden können und von dort wieder zurück. Die Stadt spricht hier von „teilstationärem Blitzen“. Das heißt, eine Messeinrichtung soll vornehmlich in dem, mit städtischen Mitarbeitern besetzten, Fahrzeug zum Einsatz kommen. Ist das Blitzerauto nicht unterwegs, wird stationär geblitzt.

In der Ausschreibung ist übrigens von „Erweiterung der mobilen Einsatztechnik“die Rede, was bedeutet, dass das neue Fahrzeug kein Ersatz sondern eine Ergänzung des bisherigen Messfahrzeuges ist. Beabsichtigt ist ein Start der neuen Messtechnik zum 1. Januar 2017, heißt es weiter. Ein Vertrag mit dem Betreiber soll zunächst vier Jahre laufen, mit der Option, um zwei Jahre verlängert werden zu können.

Über etwa vier Jahre erstrecken sich auch die Zahlen, die die Stadt in der Ausschreibung für die Blitzer-Standorte in Langenberg und Weißig mitliefert. So seien zwischen erstem Quartal 2012 und Juli 2016 insgesamt 90 Messungen in der Langenberger Straße durchgeführt worden, 12 in Fahrtrichtung Eisenberg, 78 in Richtung Gera. In etwa 460 Kontrollstunden in beide Fahrtrichtungen wurden rund 2100 Temposünder festgestellt, 133 davon im Bußgeldbereich. Auf rund 59 000 Euro beläuft sich an dieser Messstation der „geblitzte Betrag“, wie die Stadt die Summe bezeichnet.

Für den künftigen Blitzerstandort in Weißig wird lediglich die Fahrtrichtung Gera in den Zahlen ausgewiesen. Hier hat die Stadt zwischen Januar 2012 und Mai 2016 bei 99 Geschwindigkeitskontrollen einen Betrag von knapp 53 000 Euro „geblitzt“. In knapp 464 Kontrollstunden gingen den Stadtmitarbeitern hier 1255 Fahrer ins Netz, die zu schnell unterwegs waren, 275 davon im Bußgeldbereich.

Auch werden Gesamtzahlen für das – bisher ausschließlich mobile – Blitzen im Stadtgebiet Gera aufgeführt. Danach lag der „geblitzte Betrag“im Jahr 2013 bei 285 190 Euro, im Jahr 2014 bei 287 100 Euro und im Jahr 2015 bei 252 330 Euro. Ob diese Zahlen die ausgeschriebene Leistung „schmackhaft“machen, wissen wohl nur mögliche Blitzerbetreiber selbst. Laut Stadt dienen sie „einer möglichen Berechnung“. Übrigens: Die gesamte Maßnahme dient laut Stadt der „Verbesserung der Verkehrssicherheit“, wie gleich im ersten Satz der Leistungsbeschreibung betont wird.