Zwickauer Knastneubau auf der Kippe

Sachsens Justizsprecher Herold verweist auf gemeinsame Beschlüsse der Baukommission

ERFURT. Das Thüringer Justizministerium prüft Alternativen zum geplanten Gefängnisneubau bei Zwickau. „Diese Prüfung ist eingeleitet, aber noch nicht abgeschlossen“, sagte gestern Sprecher Oliver Will.

Klar sei, dass eventuelle weitere Schritte auch mit Sachsen besprochen werden. Zudem seien auch die Interessen von rund 200 Thüringer Justizbediensteten zu berücksichtigen, deren künftige Stellung im Staatsvertrag nicht geregelt ist. „Für sie dürfen sich die Bedingungen nicht verschlechtern.“

Am Wochenende war zuvor bekannt geworden, dass sich die Inbetriebnahme des gemeinsam geplanten Gefängnisses in Zwi- ckau-Marienthal wohl auf unbestimmte Zeit verzögert. Eigentlich sollte die Haftanstalt mit 820 Plätzen in diesem Jahr eröffnet werden. Derzeit fehlt aber für das Projekt ein Generalauftragnehmer. Die paritätisch besetzte Baukommission beider Freistaaten für das Projekt soll deshalb eine erneute Ausschreibung anstreben. Dabei soll das Bauvorhaben auf vier Lose aufgeteilt werden, heißt es.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sorgte für Irritationen, als er in einem Interview anregte, die Thüringer Kraft auf den Gefängnisstandort im Ostthüringer Hohenleuben zu konzentrieren. Der Politiker sprach auch davon, auf künftige Haftplätze in Zwickau verzichten zu wollen. Einen kompletten Ausstieg aus dem Gefängnisneubau bei Zwickau schloss Ramelow vorerst aus.

Die sächsische Seite wirkte auch gestern noch verschnupft wegen der Anmerkung des Thüringer Regierungschefs. „Wir haben davon aus der Zeitung erfahren“, erklärt Sachsens Justizsprecher Jörg Herold und geht davon aus, dass sich Thüringen an die vertraglichen Vereinbarungen zum Neubau hält.

Der Staatsvertrag zwischen Sachsen und Thüringen gilt sei dem 1. September 2014. Danach soll die neue Haftanstalt bei Zwickau insgesamt 820 Plätze haben, 450 für Sachsen und 370 für Thüringen. Bauherr ist Sachsen, aber die Vertragspartner sind entsprechend dem Verteilschlüssel die Eigentümer der Grundstücke, auf denen das Gefängnis entsteht. Es wird ein paritätisch besetzte Baukommission eingerichtet. Sachsen und Thüringen tragen die Planungsund Baukosten, die Bewirtschaftungskosten und die Kosten für den Grundstückserwerb entsprechend dem Verteilschlüssel.

Der Bund der Strafvollzugsbediensteten begrüßt eine Neuorientierung auf den Gefängnisstandort Hohenleuben. Wir würden das unterstützen, sagt der Thüringer Landesvorsitzende Jörg Bursian.

Ramelows Äußerungen sorgen für Wirbel