Zahl der politisch motivierten Straftaten in Thüringen steigt

Zunahme geht vor allem auf das Konto des rechtsextremen Spektrums – Jena, Erfurt und Gotha Schwerpunkte

In Thüringen hält der Aufwärtstrend bei politisch motivierten Straftaten an: Die Polizei registrierte im Vorjahr insgesamt 2301 Fälle – das waren 229 mehr als im Jahr davor. Gut die Hälfte davon habe aufgeklärt werden können, sagte LKA-Präsident Frank-Michael Schwarz am Donnerstag in Erfurt.

Der Anstieg resultiert vor allem aus einem Zuwachs von Kriminalität aus dem rechtsextremen (+158 im Vergleich zu 2015) und dem linksextremen Spektrum (+69). Doch mit insgesamt 1570 Straftaten dominieren die rechtspolitisch motivierten Straftaten die Statistik eindeutig.

„Bis auf Gotha und Saalfeld ist in allen Inspektionsbereichen ein Anstieg zu verzeichnen“, sagte Schwarz. Die meisten politisch motivierten Straftaten seien im Vorjahr im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena erfasst worden (520), gefolgt von Erfurt (373) und Gotha (328). Diese hohen Fallzahlen seien auf die Aktivitäten der dortigen rechten und linken Szene sowie deren Zusammenstöße mit der Polizei unter anderem bei Demos am 20. April in Jena, am 21. Mai in Weimar und am 1. Mai in Erfurt zurückzuführen. Beängstigend: Immer häufiger seien politisch motivierte Täter Gewalttäter, sagte Schwarz. Noch nicht abgeschlossen seien die Ermittlungen in einem Verfahren, bei dem im Oktober Wohnungen in vier Bundesländern, darunter auch in Thüringen, durchsucht und umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden seien.