Thüringische Landeszeitung (Gotha)
Zum Auftakt ein Abschiedsbesuch
Der neue Bundespräsident FrankWalter Steinmeier reist als Erstes nach Frankreich: „Fast alles ist anders“
Es ist der erste Antrittsbesuch des neuen Bundespräsidenten im Ausland, aber zugleich der Abschied von einem alten Freund. Herzlich ist die Begrüßung, als Frankreichs Präsident François Hollande den deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier am Donnerstagmittag im Élysée-Palast empfängt. Hollande eilt, gegen das Protokoll, die Treppe herunter – Arm in Arm gehen die beiden Präsidenten in den Palast. „Ein Besuch in bewegten Zeiten“, sagt Steinmeier später, das europäische Projekt stehe am Scheideweg. Aber Frankreich, das ist Steinmeiers Botschaft, kann sich auf Deutschland verlassen. Auch Hollande erklärt, er sei mit seinem Freund einig, dass beide Länder gemeinsam vorangehen müssten.
Doch es ist auch eine seltsame Szene: Hier der Bundespräsident, der fast fröhlich die ersten Schritte im neuen Amt unternimmt – und da der scheidende französische Präsident, der sich in seinen fünf Amtsjahren so unbeliebt bei den Bürgern gemacht hat, dass er auf eine erneute Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen in drei Wochen lieber verzichtete. Steinmeier wollte dennoch die Tradition fortsetzen, dass ein deutsches Staatsoberhaupt zuerst nach Paris reist – auch wenn die Visite mit Rücksicht auf den Wahlkampf sehr knapp ausfällt.
Dem Bundespräsidenten ist das Treffen einen Tag nach der offiziellen Brexit-Erklärung ein Herzensanliegen, er will ein Signal setzen, wie wichtig jetzt die deutsch-französische Zusammenarbeit sei. Seit 2013 war er als Außenminister 34-mal in Paris, die „tiefe Verbundenheit“ist nicht nur Rhetorik.
Es ist ein gelungener Auftakt. Schon kommenden Dienstag reist Steinmeier nach Straßburg, hält dort eine Rede vor dem EUParlament. Europa soll ein Schwerpunkt seiner Amtszeit werden. Kommenden Freitag fliegt der Präsident zum Antrittsbesuch nach Griechenland, am 19. Mai nach Polen. Schwierigen Gesprächspartnern will er nicht ausweichen.
Doch parallel plant Steinmeier eine „Deutschlandreise der besonderen Art“, nach Ostern geht es los. „Ich will an die Orte der deutschen Demokratie gehen“, sagt der Präsident, „und vor allem zu den Menschen, die sie leben und beleben“. Die Reisen sollen deutlich machen, dass Steinmeier seinen Schwerpunkt im Inland sieht. Das Amt sei für ihn „eine Heimkehr nach Deutschland nach acht Jahren in der Außenpolitik“.