Thüringische Landeszeitung (Gotha)
Zahl der Motorradrocker steigt – Clubs über ganz Thüringen verteilt
CDUAbgeordneter Walk sieht Informationsdefizit bei Sicherheitsbehörden – Grund dafür sei Personalmangel
Rocker und Rechte organisieren Konzerte
ERFURT. In Thüringen haben die Sicherheitsbehörden offenbar sieben Rockerclubs samt Unterstützer im Blick. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung an die CDU-Fraktion hervor, die der Thüringer Allgemeinen vorliegt. Auf die Frage nach „Oulaw Motorcycle Gangs“(OMCG) – gesetzlosen Motorradgangs – nennt das Innenministerium die Hells Angels, die Bandidos, Gremium sowie Stahlpakt, Dark Forces, Wolfspakt und die Underdogs. Diese Motorradclubs samt ihrer Unterstützervereine unterhalten über den gesamten Freistaat verteilt 33 Anlaufpunkte oder Clubhäuser.
Laut Ministerium erhöhte sich die Zahl bekannter Mitglieder dieser Rockergruppen in den vergangenen beiden Jahren von 176 auf 203. Stahlpakt ist derzeit die mit Abstand größte Rockergang.
Zugleich wird darauf verwiesen, dass im Feristaat aktuell lediglich ein offenes Ermittlungsverfahren gegen drei Motorradrocker wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz läuft. Sechs Verfahren wurden seit 2015 eingestellt. Einmal erging eine Bewährungsstrafe wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und gegen einem weiteren Beschuldigten wurde im April dieses Jahres ein Strafbefehl beantragt. CDU-Innenexperte Raimond Walk sieht die Angaben der Landesregierung kritisch. Aus seiner Sicht haben die Sicherheitsbehörden wegen ihres Personalmangels bei der Rockerkriminalität inzwischen Erkenntnislücken.
Häufig hätte das Ministerium in seiner Antwort keine Angaben beispielsweise über Mitgliederzahlen machen können. Daher liege die Dunkelziffer der Rocker noch einmal deutlich höher.
Der frühere Polizeidirektor verweist darauf, dass noch immer der Rockererlass gelte, der ein konsequentes Verfolgen von Straftaten dieser Gangs vorschreibe. Zudem gebe es ein Informationssystem, das früher täglich aktualisiert wurde.
Aus Sicht von Walk täusche die aktuelle Ruhe bei den Rockerclubs in Thüringen.
Auch der ehemalige SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel betont, dass bis zum Ende der vergangenen Legislatur die Informationen der Sicherheitsbehörden über Rockergruppierungen sehr gut gewesen seien. Damals habe allerdings der Verfassungsschutz noch die Beobachtung der Gangs mit Verdacht auf organisierte Kriminalität geleistet. Inzwischen liegt diese Aufgabe beim Landeskriminalamt.
Keiner der Rockerclubs ist laut Ministerium rechtsextrem. Allerdings hätten einzelne Gruppierungen eine „erhöhten Anzahl“von Mitglieder mit Hang zum Rechtsextremismus. Eine Zusammenarbeit beider Gruppierungen finde vor allem beim Organisieren Rechtsrockkonzerten statt. Die Rocker würde dafür häufiger Lokalitäten und Ordner stellen.