Thüringische Landeszeitung (Gotha)
Mitec fordert 138 Millionen von Ford
Prozess um Höhe des Schadenersatzes
Der Thüringer Zulieferer Mitec Automotive AG hat den Ford-Konzern auf die Zahlung von 138 Millionen Euro verklagt. Diese Summe macht das Eisenacher Unternehmen in einer Klagerweiterung jetzt als Schadenersatz geltend, weil der US-Konzern zuvor von Mitec gelieferte Bauteile illegal kopieren und nachbauen lassen haben soll. Am Landgericht in Meiningen ging der Prozess gestern in eine weitere Runde. Die erste Klage des Thüringer Unternehmens datiert allerdings bereits aus dem Jahr 2008, seither lief der Prozess über neun Jahre und es ergingen sechs Entscheidungen durch die Gerichte. Zuletzt hatte das Thüringer Oberlandesgericht in Jena den Eisenachern einen Anspruch auf Schadenersatz zugesprochen. Die Beschwerde von Ford gegen die Nichtzulassung der Revision hatte der Bundesgerichtshof abgewiesen. Daher wird nun erneut in Meiningen weiterverhandelt. Im November vergangenen Jahres seien die Akten vom Bundesgerichtshof zurückgekommen, erklärte der Vorsitzende Richter gestern. Bei einem Gespräch mit beiden Parteien noch im gleichen Monat habe er die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung ausloten wollen. In ihren schriftlichen Stellungnahmen hätten aber beide Seiten keinen Vergleichswillen erkennen lassen, so dass nun erneut verhandelt werden müsse. Gestritten wurde gestern wiederum über die Zuständigkeit des Thüringer Gerichts – Ford hatte schon einmal versucht, den Prozess in die USA zu verlagern – und eine mögliche Verjährung der Vorgänge aus dem Jahr 2007. Die Anwälte der Mitec haben nun bis zum 24. September Zeit ihrerseits auf den Schriftsatz von Ford zu antworten. Danach will das Gericht im November eine Entscheidung verkünden. (bj)