Startschuss fällt europaweit

Die Stadt Jena will den Eichplatz in zwei Schritten entwickeln – Verkauf ist an viele Bedingungen geknüpft

JENA. Die Stadt Jena will den Eichplatz in zwei Schritten entwickeln: So soll zunächst nur für drei der sechs Baufelder ein Investor gesucht werden. Dafür sprechen bauplanungsrechtliche und ganz praktische Gründe, geht es doch um jene Bereiche, die den Bau von drei Hochhäusern zulassen. Angesichts von Baustellenlogistik, Abstandsflächen und der Konzeption der Tiefgarage sollen so Konflikte zwischen unterschiedlichen Bauherren vermieden werden.

Das Verfahren beginne mit der europaweiten Ausschreibung im Amtsblatt der Europäischen Union, sagte gestern der zuständige Dezernent Denis Peisker (Bündnisgrüne). Es geht um eine Grundfläche von 3600 Quadratmetern und um jene drei Baufelder, die nahe des Intershop-Towers zu finden sind. Bis zum Jahr 2020 will die Stadt Baurecht schaffen: mit der Erstellung eines sogenannten vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. Ob die drei übrigen Baufelder im Anschluss oder parallel entwickelt werden, ist derzeit unklar. Gleiches gilt für die öffentlichen Frei- und Verkehrsflächen, die in der Regie der Stadt geplant werden. Fritjof Mothes vom Büro Stadtlabor aus Leipzig betonte, dass beim Planungsprozess des neuen Stadtgartens die Bürger ebenso beteiligt werden sollen wie bei der erfolgten Aufstellung des Rahmenplans. Das Verfahren gliedert sich im Kern in drei Schritte: Mit der Ausschreibung will die Stadt mindestens vier und maximal sechs potentielle Bieter finden. 2018 beginnt die Angebotsphase, 2018/2019 läuft die Verhandlungsphase. „Wir gehen ein sehr kompliziertes Verfahren an“, erklärte der Stadtrat Eckhard Birckner (Bürger für Jena), der in dem Werkstattgremium für den Rahmenplan mitwirkte. Kompliziert ist das Verfahren deshalb, weil die Stadt zwar ein Grundstück im Herzen Jenas an einen Investor verkaufen wird – Mindestgebot wird der Verkehrswert sein –, weiterhin aber auf ihr Mitspracherecht pochen dürfte: bei der Art der Nutzung ebenso wie bei der sicherzustellenden Qualität der Architektur. „Wir verkaufen nicht bedingungslos“, sagte der Projektleiter des städtischen Eigenbetriebes, Martin Fischer. Er rechnet mit einer Investition in einem zwei bis dreistelligen Millionenbereich.

So würden alle Bewerber sofort auf ihre wirtschaftliche und technische Leistungsfähigkeit überprüft. Beispiel Architektur: Um die Qualität zu sichern, wird im Verlauf des Verfahrens ein Gremium mit Vertretern von Verwaltung, Wirtschaft, Baukunstbeirat, Politik und anderen mehr seine Arbeit aufnehmen und über die Güte der Pläne befinden. Am Ende des Prozesses sollen zwei Investoren stehen, mit denen abermals verhandelt werde: Angebote sind weiter zu präzisieren und gegebenenfalls zu verbessern. Ein Investor wird nach einem Stadtratsbeschluss den Zuschlag erhalten, so dass der Kaufvertrag unterzeichnet werden kann. In der Vorlage für den Stadtrat, die am 3. Mai verabschiedet werden soll, heißt es unter anderem:

„Der obsiegende Bieter ist nun verpflichtet, innerhalb eines noch zu definierenden Zeitraums (voraussichtlich 2 Jahre) eine genehmigungsfähige Planung (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu erstellen, bei der Genehmigungsbehörde einzureichen und anschließend die Projektentwicklung umzusetzen. Gelingt ihm das nicht, fällt das Grundstück ohne Kostenübernahme (bedingungslos) durch die Stadt spätestens 3 Jahre nach Vertragsunterzeichnung an diese zurück.“

In seiner Sitzung am 15. Februar hat der Jenaer Stadtrat mit breiter Mehrheit den Rahmenplan für das Eichplatzareal beschlossen (unsere Zeitung berichtete). Vorab setzte die Stadt auf die Beteiligung ihrer Bürger. Im vergangenen Jahr ist es gelungen, die ersten Schritte nach der Wiederaufnahme des Prozesses zur Neugestaltung des Eichplatzareals zu gehen.

In einem aufwendigen Werkstattverfahren mit intensiver Beteiligung von Bürgern wurden zehn Grundsätze zur Entwicklung des Eichplatzareals formuliert und vom Stadtrat Anfang dieses Jahres beschlossen. Darauf aufbauend wurde seit dem Sommer 2016 ein städtebaulicher Rahmenplan unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger entwickelt.

Letztendlich definiert die Stadt mit einem Rahmenplan, wie sie mit ihrem Eigentum umgehen möchte.

Jena sucht maximal sechs Bieter

Zunächst will die Stadt Jena nur den halben Eichplatz verkaufen: So soll nur für drei der sechs Baufelder ein Investor gesucht werden. Diese Flächen sind auf der Karte rot umrandet. Es geht östlich des Intershop-Turms um jene Bereiche, die den Bau von dre