Massiver Streit um Innenminister Poppenhäger

SPDKreisverband SaaleOrla fordert ihn indirekt zum Rücktritt auf – Wirtschaftsminister Tiefensee gibt ihm Rückendeckung

ERFURT. Immer mehr Genossen wenden sich von ihrem Innenminister ab: Die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Saale-Orla haben am Sonntag einen einstimmigen Beschluss gefasst, dessen Text der TLZ vorliegt. Darin wird Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) indirekt der Rücktritt von seinem Amt empfohlen. Vorsitzender des Kreisverbandes ist der Chef des Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner. Unterschrieben hat den Beschluss – dieser sei einstimmig gefasst worden – der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Klimpke. Darin heißt es wörtlich: „Durch die Vorlage des Entwurfes von Innenminister Holger Poppenhäger ohne jegliche Kommunikation mit vielen Betroffenen in der Partei ist das Vertrauensverhältnis zu diesem extrem gestört. Wir legen ihm aufgrund dieses Zerwürfnisses nahe, zu prüfen, ob er den Anforderungen des Amtes noch gewachsen ist.“

Rückendeckung bekommt Poppenhäger indes von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Der sieht in der vorgelegten neue Karte zur Gebietsreform zumindest keine negativen Auswirkungen auf den Fremdenverkehr. „Im Tourismus vermarkten wir keine Landkreise, sondern allenfalls Tourismusregionen“, sagte Tiefensee der TLZ. Dies müsse sogar über Landesgrenzen hinweg gelingen, wie etwa das Vogtland, das Altenburger Land, der Kyffhäuser oder die Rhön bewiesen. „Insofern sind Kreisgrenzen für das Tourismusmarketing eher von untergeordneter Bedeutung. Die Entwicklung Oberhofs ist in die regionale Gesamtentwicklung eingebunden“, betonte er.

Sowohl der ehemalige Wirtschaftsminister und heutige Landtagsvizepräsident Uwe Höhn (SPD) als auch der LinkeAbgeordnete Steffen Harzer warnten dagegen davor, Oberhof in einem Kreis mit Sonneberg und Hildburghausen zu verschmelzen.