Thüringer Staatsschützer rücken enger zusammen

Rechtsrockevents in Thüringen: LKA und KripoBeamte tauschen sich monatlich direkt aus

ERFURT. Während die Ermittler der Besonderen Aufbauorganisation Zesar vor allem in den Strukturen der rechtsextremen Szene unterwegs sind, müssen sich die Staatsschutzbeamten der Kriminalpolizei regelmäßig vor Ort mit der Szene auseinandersetzen – der Austausch funktionierte in der Vergangenheit nicht immer reibungslos. Deshalb gibt es jetzt regelmäßige Treffen zwischen den Staatsschützern des LKA und der Kriminalpolizei. „Wir setzen uns monatlich zusammen, um den Austausch direkter zu gestalten“, sagt Norman Kleine, Dezernatsleiter Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

Damit soll gewährleistet werden, dass die Beamten vor Ort über sämtliche Erkenntnisse der BAO Zesar verfügen, vor Ort gewonnene Erkenntnisse schnell an die Sonderermittler herangetragen werden können. Gegründet, beziehungsweise aus ihrer Vorgängerstruktur wieder mit Leben erfüllt, wurde sie unter Ex-Innenminister Jörg Geibert (CDU). „Dass sich die BAO bewährt hat, wird seit nunmehr fünf Jahren durch die guten Ermittlungserfolge unter Beweis gestellt“, sagt er im TLZ-Gespräch. Er fordert: „Die Organisationseinheit sollte daher endlich in die allgemeine Struktur des LKA integriert und zeitnah um die wichtigen Bereiche Ausländerextremismus und „Linksextremismus“erweitert werden.“ Nur so werde es möglich sein, „für diese zentralen Kriminalitätsbereiche jederzeit ein landesweites Lagebild zu haben und wirksam spezifische Kriminalität zu bekämpfen“.

Im Innenministerium hält man sich dazu bedeckt. Die BAO Zesar sei Teil der Evaluierung bei der Thüringer Polizei. In diesem Rahmen werde über ihre Zukunft entschieden, sagte ein Sprecher auf TLZ-Anfrage.