Arbeit nicht beendet

Es braucht Strukturaufklärer

Die BAO Zesar, die sich beim Landeskriminalamt zentral den Ermittlungen in der rechtsextremen Szene widmet, ist für Polizeiverhältnisse hierzulande personell gut aufgestellt. 30 Ermittler gehören ihr an und haben knapp 1200 Haftbefehle in den fünf Jahren ihrer Existenz abgearbeitet.

Dass der Dezernatsleiter Staatsschutz, Norman Kleine, im Brustton der Überzeugung sagt, dass kein in Thüringen mit Haftbefehl gesuchter Rechtsextremist untergetaucht ist, klingt glaubhaft, auch wenn es in der Vergangenheit schon andere Meldungen gegeben hat.

Deutlich wird bei der Schilderung der Arbeit in der Einheit, dass sich nach fünf Jahren immer tiefer in die Szene eintauchen lässt, Strukturen besser aufgeklärt werden können. All das klingt logisch. Allerdings fehlen die großen Ermittlungs erfolge der BAO bisher. Hier soll sich in den nächsten Jahren einiges ändern – zusammen mit den Beamten der Steuerfahndung, gemeinsam mit den Staatsschützern der Kripo. Und und und. Details nennt man im LKA freilich nicht, um denen, die im Visier stehen, keinen Vorteil zu verschaffen.

Was sich deutlicher ändern muss, sind die Kontrollen vor Ort. Denn bei den Veranstaltungen bewegen sich die Organisatoren stets in rechtlichen Grauzonen.

Wie stellt sich das noch mit einer Versammlung unter freiem Himmel dar? Was ist gleich noch ein Konzert? Wer spielt da eigentlich gerade was auf der Bühne und was bedeuten diese Zeichen auf dem Rücken oder dem Hinterkopf dieser einschlägig bekannten Person?

Die Arbeit der BAO Zesar ist längst nicht abgeschlossen im Kernland von szenebekannten Rechtsrockkonzerten.