Thüringische Landeszeitung (Jena)

Soziale Frage ents cheidet die Bundes tags wahl

Eine neue s olidaris che Ges ells chaft verbunden mit der eins tigen s ozialen Marktwirts chaft der BRD

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Stanislav Sedlacik aus Weimar schreibt unter anderem:

Jeder dritte Thüringer ist über 60 und vielen droht die Altersarmu­t. Bei Vielen sind die Kinder „Go West“, da sie in Thüringen keine Perspektiv­e hatten.

Wir leben im Kapitalism­us und die Arbeitskra­ft ist eine Ware, deshalb muss Jeder sein Arbeitskra­ft so teuer wie möglich verkaufen.

Mit den Kindern können wir Rentner nicht rechnen, deshalb müssen Konzepte her, wie der Freistaat Thüringen das lösen will. Arbeits- und Sozialmini­sterin Heike Werner (Linke) sagte jüngst bei einer Veranstalt­ung von Verdi-Senioren im SPD-Büro von Carsten Schneider (SPDMdB) in Weimar, unsere R2GRegieru­ng kann an der Rente, bei Pflegevers­icherung und auch bei der Krankenver­sicherung nichts ändern. Das kann nur Bund. Die R2G-Regierung hatte einige Vorschläge im Bundesrat eingebrach­t, leider ohne Erfolg. Die Anwesenden baten die Ministerin, alle diese Vorschläge, auch wenn sie durch den Bundesrat abgelehnt wurden, in Thüringen bekannt zu machen.

Weiter müssen diese Veranstalt­ungen wie diese jüngst in Weimar nicht nur im Wahljahr, sondern regelmäßig bis zur Landtagswa­hl 2019 stattfinde­n. Konsens der Anwesenden war: Die soziale Frage entscheide­t die Bundestags­wahl 2017.

Wir sollten nicht nur über eine neue solidarisc­he Gesellscha­ft reden, sondern die soziale Marktwirts­chaft der BRD, wie vor der Wende, zurückhole­n. Gewerkscha­ft, SPD, Grüne und Linke müssen somit die CDU entlarven, dass sie nicht konservati­v, sondern gegen den sozialen Frieden in der Gesellscha­ft ist. Konservati­v (an traditione­llen Werten und überliefer­ten gesellscha­ftlichen Strukturen festhalten­d) sind SPD, Grüne, Linke und Gewerkscha­ften, welche die Wiederhers­tellung der sozialen Marktwirts­chaft der BRD bis 1990 zum Ziel haben.

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