Attacken auf Abgeordnetenbüros werden nur selten aufgeklärt

Täter bleiben in den meisten Fällen unerkannt: Bei 23 Straftaten 2017 wurde bisher nur ein Verursacher ermittelt

ERFURT. Angriffe auf Abgeordnetenbüros häufen sich – und die Aufklärungsrate ist gering: Am Freitag war – wie berichtet – festgestellt worden, dass in Erfurt zwei Pflastersteine in die Scheiben des Büros der Landtagsabgeordneten Karola Stange, André Blechschmidt und Ronald Hande (Linke) geworfen worden waren. Wenige Tage zuvor hatte – wie berichtet – ein Anschlag auf das Abgeordnetenbüro von Wiebke Muhsal (AfD) in Jena für Aufsehen gesorgt.

22 ähnliche Fälle hat das Landeskriminalamt in diesem Jahr bis zum 30. Juni bereits registriert. Schwierig gestaltet sich für die Kriminalisten allerdings die Aufklärung solcher Straftaten.

Bisher gelang es erst in einem Fall, einen Täter zu ermitteln. Im vergangenen Jahr konnten von 44 Anschlägen auf Abgeordnetenbüros bisher 36 noch nicht aufgeklärt werden. Vor allem in Gera (12 bekannte Delikte) und Weimar (8) haben die Kriminalisten Schwerpunkte von Angriffen auf Abgeordnetenbüros lokalisiert. Aber auch Saalfeld (5) steht für das vergangene Jahr in der Statistik weit oben.

Meist gehen die Anschläge auf Räumlichkeiten von Landespolitikern mit Sachbeschädigungen einher. In 33 Fällen im vergangenen Jahr war das der Fall, in 18 in diesem Jahr. Aber auch Bedrohungen und Volksverhetzungen finden sich in der langen Liste, wie eine Sprecherin des Thüringer LKA der TLZ bestätigte.

Neben den Taten, die sich gegen Räume von Parlamentariern richten, muss sich das Landeskriminalamt auch immer wieder mit Straftaten befassen, bei denen die Abgeordneten direkt das Ziel sind. 41 dieser Fälle gab es im vergangenen Jahr – der große Teil davon waren strafbare Beleidigungen (15), aber auch Bedrohungen (11).

Besonders betroffen von Anschlägen ist die Fraktion der Linkspartei. Neun Mal waren ihre Mitglieder in diesem Jahr Ziel der Attacken, bei der AfD waren es acht Fälle bisher. Im vergangenen Jahr richtete sich fast jeder zweite Anschlag gegen die Linkspartei-Abgeordneten.

Landtagspräsident Christian Carius zeigt sich entsetzt und verurteilt alle Angriffe auf Wahlkreisbüros. „Das ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.“