Thüringer für Kommission zur Flucht

Ordensträger starten Aufruf an Regierung

ERFURT. Nach dem jüngsten Asylkompromiss der Bundesregierung müsse sich der Bundestag endlich auch um die Situation der Flüchtenden kümmern und die Ursachen von Flucht angehen – das verlangen 150 Träger des Bundesverdienstkreuzes in einem Aufruf. Sie fordern die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Einer der Initiatoren ist Ralf-Uwe Beck aus Eisenach, Bundessprecher des Vereins „Mehr Demokratie“und selbst Bundesverdienstkreuz-Träger. Zu den Unterzeichnern gehören auch: Dagmar Wagenknecht aus Nohra (Weimarer Land), Ulrich Scheidt aus Erfurt und Burkhardt Kolbmüller aus Bechstedt (Kreis Saalfeld-Rudolstadt). Die Kommission zu Fluchtursachen sei im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD bereits festgeschrieben – jetzt müsse sie baldmöglichst einberufen werden. „Die Kommission soll untersuchen, wie Deutschland weltweit zu Fluchtursachen beiträgt und Maßnahmen sowie gesetzliche Initiativen vorschlagen, wie dies vermieden oder dem entgegengewirkt werden kann“, heißt es in dem Aufruf.

Die Fluchtursachen seien in der aktuellen Asyldebatte nur noch eine Randbemerkung bei politischen Statements. „Die Zahl der Flüchtenden nimmt weltweit zu. Zunehmen sollte auch die Bereitschaft und der politische Wille, Fluchtursachen anzugehen“, so Beck.

Neben Beck sind der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer sowie die Ehrenvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Angelika Zahrnt, Initiatoren der Aktion. (red)