Kaufmann als oberster Richter?

Gerichtschef von CDU ins Gespräch gebracht

ERFURT/WEIMAR. Im monatelangen Streit um die Neubesetzung des Präsidentenamtes am Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat Cdu-fraktionschef Mike Mohring einen Kompromisskandidaten ins Gespräch gebracht. Nach Tlz-informationen handelte es sich dabei um den Präsidenten des Oberlandesgerichts in Jena, Stefan Kaufmann. Damit besteht die Union offenbar nicht mehr auf dem Leipziger Bundesverwaltungsrichter Klaus-dieter von der Weiden, einst Abteilungsleiter in der Cdu-geführten Staatskanzlei.

Der parteilose Kaufmann, der in einigen Monaten 65 Jahre alt wird, könnte dem Verfassungsgericht noch gut drei Jahre angehören, bis er die gesetzliche Altersgrenze von 68 Jahren erreicht. Bevor er 2006 an die Spitze des Oberlandesgerichts berufen wurde, war Kaufmann unter anderem Präsident des Justizprüfungsamtes und führte die Zentralabteilung im Justizministerium.

Weder die Chefs der Regierungsfraktionen, die die Weimarer Verwaltungsrichterin Elke Heßelmann favorisieren, noch Mohring wollten sich gestern zu einem neuen Namen äußern. Man habe Vertraulichkeit vereinbart, hieß es. Grünen-fraktionschef Dirk Adams schloss Tauschgeschäfte nicht aus: „Alle Entscheidungen mit einer erforderlichen Zweidrittel-mehrheit sind Aushandlungsprozesse.“Spd-fraktionschef Matthias Hey sagte dagegen: „Bei der Besetzung eines so wichtigen Amtes sollte man das nicht tun.“Linke-fraktionschefin Susanne Hennig-wellsow ließ durchblicken, unter Umständen einen Cdu-kandidaten mitzutragen. Nur müsse dafür ein anderer Verfassungsrichter der mit Cdu-ticket im Hof sitze, ausscheiden, damit der Parteienproporz gewahrt bleibe. Zurzeit stellt die Koalition fünf, die CDU vier Richter. Mohring zeigte sich zuversichtlich, dass man in der nächsten Woche zu einer Einigung kommt. Rot-rot-grün und Union sind aufeinander angewiesen, weil eine Zweidrittelmehrheit im Landtag nötig ist.

Als Verfassungsgerichtspräsident im Gespräch: OLG-CHEF Stefan Kaufmann. Foto: M. Kneise