Stasi-Aufarbeitung geht weiter

Landtagsabgeordnete streiten allerdings, wie das künftig geschehen soll

tag im Landtag dafür plädierte, Abgeordnete mit einer StasiVergangenheit auch künftig für parlamentsunwürdig zu erklären, sprachen sich die Grünen für eine grundsätzliche Behandlung des Themas aus.

Er sei dafür, dass der Landtag einmal pro Legislaturperiode nicht nur mit Blick auf Einzelfälle über die Stasi-Aufarbeitung spreche, sagte Grünen-Fraktionschef Dirk Adams. Das Funktionieren des SED-Regimes insgesamt müsse in den Blick genommen werden. Die Grünen waren in der Vergangenheit auch für eine weitere Überprüfung der Landtagsabgeordneten. Anlass der Debatte war ein Antrag des CDU-Abgeordneten Herbert Wirkner, über das Ergebnis seiner Stasi-Überprüfung zu sprechen. Die Staatssicherheit hatte in den 1970erJahren versucht, ihn als Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) anzu- werben. Wirkner entzog sich ausweislich seiner Stasi-Akte, indem er unter anderem Aufträge des Ministeriums für Staatssicherheit nur zögerlich erfüllte.

Das zuständige Gremium war deshalb zur Entscheidung gelangt, ihn nicht für parlamentsunwürdig zu erklären. (dpa)