Thüringer Allgemeine (Bad Langensalza)
Verwaltungsgemeinschaft will Klettstedt behalten
Stadt Bad Tennstedt und drei Gemeinden haben mit Nein gestimmt. Damit wird Ausstieg immer unwahrscheinlicher
Michaela Beer (32), Büro-Managerin aus Görmar: Ich arbeite im Büro einer Mühlhäuser Steuerberaterin. Im Januar haben wir eine Zweigstelle in Heyerode eröffnet. Hier gibt es viel zu tun. Nach meiner Arbeit beschäftigen mich meine beiden Töchter Jasmin und Anna-Lena ganz gut. Da kommt auf keinen Fall Langeweile auf und das ist gut so. Foto: Daniel Volkmann Bad Tennstedt. Für Klettstedt wird es immer schwieriger, die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Bad Tennstedt zu verlassen, um sich Bad Langensalza anzuschließen. Dafür haben in den vergangenen Tagen vier Orte der VG gesorgt. In Bad Tennstedt, Kutzleben, Hornsömmern und Tottleben haben die Gemeinderäte dem Ansinnen Klettstedts eine Absage erteilt. Damit Klettstedt ziehen kann, müssten nun alle acht verbleibenden VG-Orte zustimmen.
Die Thüringer Kommunalordnung stellt zwei Bedingungen für eine Änderung von VGen: Erstens muss mindestens die Mehrheit der Gemeinden dafür sein. Zweitens muss in diesen Gemeinden auch die Mehrheit aller VG-Einwohner leben.
Mit einem Nein aus den großen Orten Bad Tennstedt und Kutzleben wird es fast unmöglich. Denn zählt man die Einwohner Klettstedts plus die der acht Orte, die noch nicht abgestimmt haben, so sind das nur wenige Einwohner mehr als in Bad Tennstedt, Kutzleben, Hornsömmern und Tottleben zusammen. Davon abgesehen hat Ballhausens Bürgermeister Uwe-Karsten Saalfeld (CDU) schon deutlich gemacht, dass aus seinem Dorf keine Zustimmung kommen werde. Damit wäre das Ausscheiden Klettstedts erst einmal passé.
Die übrigen Orte wollen in den kommenden Tagen abstimmen. In Klettstedt hofft man indes auch darauf, dass die gesetzliche Hürde bald wegfällt. Aus dem Landtag kam mehrfach das Signal, dass Gemeinden sich künftig eigenständig lösen und neu zusammenfinden sollen. „Wir haben uns aber an geltendes Recht zu halten“, hatte VGChef Thomas Frey betont.
Die Bürgermeister aus Bad Tennstedt, Kutzleben, Hornsömmern und Tottleben argumentierten am Montag damit, die VG nicht schwächen zu wollen. Kritik übten sie daran, dass sich Klettstedt an Bad Langensalza angenähert habe, ohne Bescheid gesagt zu haben.
„Wir sind verärgert, dass es scheinbar seit einem Jahr einen Vertragsentwurf gab“, sagte Hornsömmerns Bürgermeister Heinz Schröter (parteilos). „Wir fühlen uns hinters Licht geführt“, so Schröter weiter. Klettstedt habe „jahrelang die schönen Seiten der VG genutzt“. Deshalb dürfe das Dorf jetzt, wo die Kasse knapper wird, nicht von Bord.
Tottlebens Ortschef Steffen Mörstedt (parteilos) beklagte, dass sein Gemeinderat nicht wisse, was der Austritt für Folgen habe. Als Beispiel nannte er, dass Klettstedt in die Rücklage der VG mit eingezahlt habe. „Wollen sie ihren Anteil daran zurück?“, fragte Mörstedt. Die Informationen seien seinem Gemeinderat zu dürftig gewesen. Für Bad Tennstedt argumentierte Bürgermeister Jens Weimann (CDU), es sei politischer Wille in Erfurt, die Grundzentren zu stärken – also auch Bad Tennstedt. „Wenn Klettstedt geht, verlieren wir Einwohner und werden schwächer.“
Kutzlebens Bürgermeisterin Janine Schäfer (CDU) erinnerte daran, dass die VG Bad Tennstedt die erste Thüringens war. Ihr Ort stehe zur VG und lehne die Gebietsreform ab. „Wenn wir Ja sagen würden, würden wir gegen unsere Prinzipien verstoßen“, meinte Schäfer. „Außerdem öffnen wir dann für weitere Absprünge Tür und Tor.“
Wenn Klettstedt ausscheiden würde, würde die VG-Verwaltung nicht nur für alle Orte teurer, sondern der Verbund würde mit Jörg Freytag einen „starken Bürgermeister verlieren, der an unserer Seite gekämpft hat“, meinte sie. Den Inhalt des Vertrags und die Bedingungen Klettstedts an Bad Langensalza (wir berichteten), bezeichnete sie als „nicht haltbar“.
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Als nächstes entscheiden: Haussömmern (heute), Ballhausen und Kirchheilingen (morgen), Bruchstedt und Klettstedt (Donnerstag, alle Uhr), Mittelsömmern (Donnerstag, . Uhr)