Thüringische Landeszeitung (Eichsfeld)
CDU unzufrieden mit Bauprojekt
Gabel sieht „vertane Chancen“in Kurstadt
HEILIGENSTADT. Länger als zwei Jahrzehnte hat es gedauert, bis auf der Brache in der Heiligenstädter Innenstadt endlich die Bagger angerollt sind. Jetzt entstehen Wohnungen, aber auch einige Kurzzeitpflegekräfte. Nicht zuletzt haben die Investoren 2000 Quadratmeter Gewerbefläche vorgesehen. Die Stadtratsfraktion der CDU aber meint, dass das, was jetzt passiere, nicht der große Wurf sei, Chancen vergeben seien. Einzig der Schandfleck komme endlich weg, meint Cdu-fraktionschef Peter Gabel. Er beklagt mangelnde Informationspolitik von Bürgermeister Thomas Spielmann (BI). Der aber, so wehrt er sich, sei rechtlich gar nicht befugt, irgendetwas zu Privatangelegenheiten zu sagen.
HEILIGENSTADT. Zwar sind seit einigen Tagen Bagger auf dem seit vielen Jahren brachliegenden Gelände des früheren Kraftverkehrs zwischen Stubenstraße und dem Wilhelm unterwegs, doch so richtig begeistert zeigt sich die Cdu-stadtratsfraktion von der Sache nicht. „Es sei ein guter Tag für Heiligenstadt, kommentierte Herr Spielmann diesen Beitrag bei Facebook“, zitiert Peter Gabel, Cdu-fraktionschef. Kurzzeitpflege, betreutes Wohnen, Ein- und Zwei-zimmerwohnungen würden durch den Investor gebaut, zählt er auf. „Dazu sollen noch 2000 Quadratmeter Gewerbeflächen wieder aktiviert werden.“Der Bürgermeister erhoffe sich durch diese Bebauung eine Belebung der Innenstadt. „Das zu erreichen, halten wir für sehr zweifelhaft“, sagt Peter Gabel. „Der Leerstand in der Wilhelmstraße nimmt spürbar und augenscheinlich deutlich zu, so dass eine wirkliche Belebung der Wilhelmstraße und damit der gesamten Innenstadt nur mit einem Magneten, der Leute von außen in die Kernstadt zieht, dieser Entwicklung entgegengewirkt hätte“, ist Gabel sicher. „Die Wohnformen sind zwar richtig und wichtig, jedoch wurde auf der Fläche viel verschenkt“, ist das, was ihm an der Sache nicht schmeckt. Viele Bürger, besonders die älteren, hätten den Wunsch nach einem Lebensmittelmarkt in der Innenstadt. Und dieser Wunsch werde erst einmal nicht in Erfüllung gehen, prophezeit Gabel.
Das sieht Bürgermeister Thomas Spielmann nicht so. Der Investor, der ja 2000 Quadratmeter Gewerbefläche nutzen will, hat alle Freiheiten, einen Lebensmittelmarkt als Mieter zu gewinnen. Der Rahmen dafür steht doch“, so Spielmann.
Peter Gabel bemängelt weiterhin, dass die bereits prekäre Parkplatzsituation in der Innenstadt weiter verschärft werde. Zwar würden 140 Parkplätze neu entstehen, aber sofort wieder den neuen Wohnungen und den Gewerbeflächen zugeschlagen. „Aber was ist mit den Bewohnern, die den Platz bisher als Parkplatz nutzen konnten?“fragt Gabel. Und eine Ausweichmöglichkeit sieht er bei dem knappen Platzangebot in der Stadt auch als sehr schwierig an.
Da muss ihm Thomas Spielmann sogar recht geben. „Ich kann keine Häuser abreißen. Wir sind aber bereits mit Investoren im Gespräch, wie an möglichen Punkten zum Beispiel Parkdecks umgesetzt werden könnten.“
Da an der Umsetzung des Projektes auch nach Auffassung Gabels nicht mehr gerüttelt werden darf, fordert er nun alle Beteiligten dazu auf, die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts aus dem Jahr 2012 voranzutreiben. Das basiere noch auf der Annahme eines Großmarktes in der Innenstadt, der nun vom Tisch ist.
„Gerade im Hinblick auf die geplante Umgestaltung der Wilhelmstraße ist hier eine Gesamtkonzeption notwendig, die das veränderte Kaufverhalten von Kunden, ein entsprechendes Warenangebot und auch die Zusammenarbeit der einzelnen Händler in Form einer Onlineplattform berücksichtigt“, meint der Christdemokrat.
„Ein Einzelhandelskonzept“, so erklärt Thomas Spielmann erneut, lege nur die Flächen und das darauf mögliche Sortiment fest. „Beispiel: Wenn ein in der Innenstadt ansässiger Elektronikfachmarkt sich nun am Einkaufszentrum in der Brüsseler Straße ansiedeln will, so ist das nicht möglich. Wir wollen ihn ja in der Innenstadt haben, und dieses Sortiment ist dort oben nicht vorgesehen.“
Was eine gemeinsame Onlineplattform zum Beispiel nach dem „Click&collect“-prinzip mit Warenangebot angehe, so sei deren Umsetzung Sache der Einzelhändler. „Die Stadt kann unterstützen und vielleicht auch ein bisschen finanziell fördern, aber die Pflege und die Vermarktung ist Sache der Händler“.
Kritisch schaut Gabel nicht zuletzt auf die „Informationspolitik“des Heiligenstädter Bürgermeisters, der lediglich in den nichtöffentlichen Bauausschusssitzungen Details zu dem Projekt preisgegeben habe. „Von der in früheren Zeiten beschworene Transparenz ist so gut wie gar nichts mehr zu spüren. Immerhin geht es hier um eins der meist diskutierten Projekte des vergangenen Jahrzehnts in Heiligenstadt“. Es sei unseriös, vom Bürgermeister zu verlangen, private Investorenvorhaben hinauszuposaunen, kontert Spielmann. „Erstens bin ich kein Waschweib, zweitens habe ich gar nicht das Recht dazu. Das ist einzig und allein Sache des Bauherren.“
Als Fazit sagt Gabel: „Gut, dass gebaut wird. Schade, dass wichtige Impulse nicht genutzt und gute Chancen verpasst wurden, einen Großmarkt anzusiedeln. Der Schandfleck kommt weg, mehr aber auch nicht.“
Spielmann stellt die Zuständigkeiten klar