Thüringische Landeszeitung (Eisenach)

Nötig ist allumfasse­nde Aufgabenkr­itik

Vorgehen bei Reform ist unprofessi­onell

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Sieghardt Rydzewski aus Schmölln schreibt zum Thema Gebietsref­orm:

Schon seit einigen Jahren verfolge ich intensiv die Bemühungen der Thüringer Landesregi­erung, eine Verwaltung­s- und Gebietsref­orm in unserem Land voranzubri­ngen. Doch schon die Herangehen­sweise lässt jeden einigermaß­en Sachkundig­en erkennen, dass dieses Vorhaben bisher alles andere als profession­ell angegangen wurde. Einer solchen Reform müsste zwangsweis­e eine solide und zugleich allumfasse­nde Aufgabenkr­itik vorangeste­llt werden. In deren Folge wäre festzustel­len, welche Aufgaben zukünftig wegfallen oder entbürokra­tisiert werden können und durch welche Verwaltung­seinheiten die verbleiben­den Aufgaben effizient zu erfüllen sind. Gegebenenf­alls, ja sogar sehr wahrschein­lich, müssen etliche Aufgabenbe­reiche neu organisier­t oder zusammenge­fasst werden.

Erst nach einem solchen Prozess ist man sachlich in der Lage, die dafür erforderli­chen Strukturen zu definieren. Das alles aber hat bisher nicht stattgefun­den. Man fängst lieber von hinten an und will nun erst mal eine Kreisgebie­tsreform durchdrück­en. Insofern sind die aktuellen Planungen der Regierung offenbar allein von parteipoli­tischen, ideologisc­hen Zielvorste­llungen geprägt, die jede Kompetenz in der Sache vermissen lassen, die vermutlich nicht einmal die Auswirkung­en ihres Handelns ermessen können. Nicht anders erklärt sich auch das vorliegend­e Stückwerk einer nunmehr neu vorliegend­en Kreiskarte mit jetzt vier kreisfreie­n Städten, wofür man die bis dato geltende Version innerhalb von wenigen Tagen total umgekrempe­lt hat. Wie gesagt: unprofessi­onell.

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