Wo Rotstift regiert

Was ist in der Landtagsverwaltung los?

Der Fall ist noch nicht aufgeklärt. Ob Birgit EberbachBorn einfach nur ihren Job gemacht hat, als sie ein Schreiben ihres Hauses einkürzte, oder, so der Vorwurf, ob sie unzulässig zensiert hat, damit wird sich der Ältestenrat des Thüringer Landtags kommende Woche noch einmal beschäftigen. Gestern ließ sich jedenfalls keine Klärung herbeiführen – offiziell aus Zeitgründen. Tatsächlich darf man vermuten, dass es politische Gründe gibt, diesen „Skandal“am Laufen zu halten.

Die Frage ist nur: Wer will hier wen beschädigen?

Die Landtagsdirektorin mit CDUParteibuch sieht sich einer Schmutzkampagne von RotRotGrün ausgesetzt. Politiker der Regierungskoalitionen wiederum halten an ihrem Vorwurf fest, dass Birgit EberbachBorn beim Redigieren zu weit gegangen sei. Indem sie das behaupten, zielen Linke, SPD und Grü ne auf die Spitzenbeamtin der Landtagsverwaltung, aber eigentlich wollen sie den Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU) treffen. Offensichtlich ist nur, dass im Landtag nicht nur im Plenum gestritten wird.

Diese Erkenntnis wird als Makel haften bleiben – an EberbachBorn und an Carius. Denn offensichtlich scheint es in der Landtagsverwaltung Widerstände gegen die Hausspitze zu geben. Bevor so ein Schreiben der Direktorin vorgelegt wird, haben sich damit ein Referent, ein Referatsleiter und ein Abteilungsleiter beschäftigt. Erstaunlich, dass am Ende ein 36 Seiten starkes Schriftstück herauskommt, von dem die Chefin ein Drittel für überflüssig hält. Sollte so etwas häufiger passieren, hätte das die Landtagsverwaltung sofort erklären können. Wenn aber der Rotstift nur in diesem Fall so rigoros eingesetzt wurde, dann bedarf es einer Aufklärung.