Stärkung der JVA in Hohenleuben

Irritierende Aussagen von Ramelow

ZWICKAU. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat in Sachsen mit Äußerungen zum geplanten Großgefängnis beider Länder in Zwickau für Irritationen gesorgt. „Wir gehen davon aus, dass der Vertrag erfüllt wird“, sagte Jörg Herold, Sprecher des sächsischen Justizministeriums. Bislang sei niemand von Thüringer Seite an Sachsen herangetreten.

Ramelow hatte der „Leipziger Volkszeitung“gesagt: „Ich würde gern die gesamte Kraft auf unseren Standort JVA Hohenleuben konzentrieren und die Anlage dort neu entwickeln.“Es sei nicht ausgeschlossen, dass Thüringen in Zwickau auf Haftplätze verzichte und Kapazitäten an Sachsen abtritt: „Von einem kompletten Rückzug spreche ich erstmal nicht.“

Nach Darstellung des für den Bau in Thüringen zuständigen Ministeriums für Infrastruktur ist die Diskussion im Zusammenhang mit den Verzögerungen bei dem Bauvorhaben zu sehen. Ramelow habe mit seinen Kommentaren klar machen wollen, dass man nun mit Sachsen das Gespräch suchen müsse, um herauszufinden, ob es gemeinsam weitergehe oder nicht. Konkrete Pläne gebe es aber noch nicht, hieß es weiter.

Ursprünglich sollte das Großgefängis mit 820 Haftplätzen

2019 in Betrieb gehen. Da der Generalauftragnehmer absprang, muss nun neu ausgeschrieben werden. Der Kostenrahmen hat sich von vormals

150 Millionen Euro inzwischen auf 171,5 Millionen erhöht. 450 Haftplätze sollten Sachsen vorbehalten sein, 370 Thüringen.