Urteil zum Wildtierverbot

Eine Mehrheit des Eisenacher Stadtrates hat entschieden, dass Zirkusse, die Wildtiere halten, nicht mehr in Eisenach gastieren dürfen (unsere Zeitung berichtete). Der Verband Deutscher Cirkusunternehmen hat jetzt auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg aufmerksam gemacht, wonach Verbotsbeschlüsse durch Kommunen unzulässig sind und gegen geltendes Recht verstoßen.

„Wir werden den Sachverhalt in der Verwaltung prüfen und den Gemeinde- und Städtebund zu der Thematik kontaktieren“, kündigte Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) an. Es kann jetzt passieren, dass der Beschluss wegen Nicht-Zuständigkeit des Stadtrats zurückgenommen werden muss. (bs)