Mindestens zwei Identitäten bekannt

Weimarer Gefährder betrieb aktiv ISWerbung

Der vor fünf Tagen abgeschobene 33-jährige Marokkaner, der in Weimar lebte und bei der Ausländerbehörde der Stadt registriert war, hatte mindestens zwei Identitäten. Eine Sprecherin des Thüringer Landeskriminalamtes (LKA) bestätigte gestern entsprechende TLZ-Informationen.

Der Mann geriet schon 2015 in das Visier der Ermittler, die herausgefunden hatten, dass er über soziale Netzwerke einen Treueschwur auf den Führer des „Islamischen Staats“(IS) leistete. Außerdem habe er im Bereich seines Wohnortes bei ausländischen Staatsangehörigen für die Terrorgruppe IS aktiv, aber erfolglos geworben. Konkrete Anschlagspläne, das ergaben die Ermittlungen, für Thüringen oder einen anderen Ort habe der Mann nicht gehabt.

Dass es zwei Jahre bis zur Abschiebung des Mannes dauerte, erklärt die LKA-Sprecherin so: „Die Einstufung einer Person als Gefährder ist kein Abschiebegrund.“Erst die Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem gegen den Mann erlassenen Haftbefehl wegen „Erschleichen von Leistungen“ergriffen wurden, führten schließlich dazu, dass er von Frankfurt/Main aus abgeschoben werden konnte. Die Ausländerbehörde der Stadt Weimar hatte entsprechende Aktionen eingeleitet.

In Weimar selbst ist der Fall zumindest bekannt. Einzig äußern will man sich dazu nicht. Stadtsprecher Ralf Finke bestätigte der TLZ lediglich: „Besonders hilfreich war die sehr gute Zusammenarbeit mit den beteiligten Sicherheitsbehörden, der Aufsichtsbehörde und dem zuständigen Ministerium.“Die Ausländerbehörde sei in alle Maßnahmen eingebunden gewesen. Mehr könne aus Sicht der Stadt nicht gesagt werden. „Zu den persönlichen Daten dürfen wir aus sicherheits- und datenschutzrelevanten Gründen keine weiteren näheren Angaben machen“, antwortet Finke auf die Frage nach mehreren Identitäten oder zu Unrecht bezogenen Leistungen.

In Thüringen werden nach wie vor weniger als zehn Personen als Gefährder eingestuft. Konkrete Anschlagspläne habe es in den vergangenen zwei Jahren nicht gegeben. Allerdings, so die LKA-Sprecherin, „konnten in der Vergangenheit Erkenntnisse zu unkonkreten Anschlagsplänen durch zum Teil umfangreiche verdeckte und offene Maßnahmen ausgeschlossen werden“.