Thüringische Landeszeitung (Gotha)
Die SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem
Anbiederei bei der CDU bestraft der Wähler
Gunther Becker aus Goldbach schreibt:
Nach jedem Wahlzyklus verliert die SPD an Stimmen, warum? Die SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das beste Beispiel ist Herr Schulz, seine Versprechungen sind so abgedroschen, dass sie keiner mehr glaubt und konkrete Aussagen zu dem „Wie“fehlen ganz.
Der Niedergang der SPD begann damit, dass sie sich immer mehr von ihrem eigentlichen Auftrag – eine Partei der Arbeiter zu sein – entfernte. Nach jeder Regierungsbeteiligung mit der CDU warf sie immer mehr Prinzipien über Bord und biederte sich bei der CDU an. Bei den nächsten Wahlen bekam sie dann die Quittung in Form von Stimmenverlusten.
Die SPD hat mit ihrer Anbiederung an die CDU ihre Eigenständigkeit eingebüßt und ist immer mehr zum Linksaußen der CDU geworden. Schuld daran ist der unbedingte Drang nach einer Regierungsbeteiligung.
Wenn Herr Schulz die Interessen der Arbeiter stärker berücksichtigt, wie es die Aufgabe der SPD ist, wird sie noch mehr Stimmen einbüßen. Das beste Beispiel ist das Gesetz von Arbeitsministerin Nahles zur Leiharbeit: Sie hat vielleicht versucht, etwas für Leiharbeiter zu tun, aber es sind viele Hintertüren offen, so dass dieses Gesetz sehr arbeitgeberfreundlich ist.
Das Schlimmste aber ist, dass die SPD-Bundestagsabgeordneten ganz offen für Krieg stimmen. Sie sind dafür, dass die Milliarden für Krieg der notwendigen Finanzierung von Bildung, Kinderbetreuung, Straßenausbau und von vielen anderen Aufgaben entzogen werden.
Vielleicht wäre es für die SPD einmal besser, der CDU einen Korb zu geben, um wieder zu sich selbst zu finden und um die eigenen Werte zu stärken.