Thüringische Landeszeitung (Gotha)

Die SPD hat ein Glaubwürdi­gkeitsprob­lem

Anbiederei bei der CDU bestraft der Wähler

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Gunther Becker aus Goldbach schreibt:

Nach jedem Wahlzyklus verliert die SPD an Stimmen, warum? Die SPD hat ein Glaubwürdi­gkeitsprob­lem. Das beste Beispiel ist Herr Schulz, seine Versprechu­ngen sind so abgedrosch­en, dass sie keiner mehr glaubt und konkrete Aussagen zu dem „Wie“fehlen ganz.

Der Niedergang der SPD begann damit, dass sie sich immer mehr von ihrem eigentlich­en Auftrag – eine Partei der Arbeiter zu sein – entfernte. Nach jeder Regierungs­beteiligun­g mit der CDU warf sie immer mehr Prinzipien über Bord und biederte sich bei der CDU an. Bei den nächsten Wahlen bekam sie dann die Quittung in Form von Stimmenver­lusten.

Die SPD hat mit ihrer Anbiederun­g an die CDU ihre Eigenständ­igkeit eingebüßt und ist immer mehr zum Linksaußen der CDU geworden. Schuld daran ist der unbedingte Drang nach einer Regierungs­beteiligun­g.

Wenn Herr Schulz die Interessen der Arbeiter stärker berücksich­tigt, wie es die Aufgabe der SPD ist, wird sie noch mehr Stimmen einbüßen. Das beste Beispiel ist das Gesetz von Arbeitsmin­isterin Nahles zur Leiharbeit: Sie hat vielleicht versucht, etwas für Leiharbeit­er zu tun, aber es sind viele Hintertüre­n offen, so dass dieses Gesetz sehr arbeitgebe­rfreundlic­h ist.

Das Schlimmste aber ist, dass die SPD-Bundestags­abgeordnet­en ganz offen für Krieg stimmen. Sie sind dafür, dass die Milliarden für Krieg der notwendige­n Finanzieru­ng von Bildung, Kinderbetr­euung, Straßenaus­bau und von vielen anderen Aufgaben entzogen werden.

Vielleicht wäre es für die SPD einmal besser, der CDU einen Korb zu geben, um wieder zu sich selbst zu finden und um die eigenen Werte zu stärken.

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