Aufarbeitung der Stasi bleibt Thema

Landtag auf der Suche nach Verfahrensweise

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung soll nach dem Willen des Thüringer Landtages die Stasi-Aufarbeitung im Freistaat weitergehen. Umstritten ist allerdings, wie sie erfolgen soll. Während der CDU-Abgeordnete Wolfgang Fiedler dafür plädiert, Abgeordnete mit einer Stasi-Vergangenheit weiterhin für parlamentsunwürdig zu erklären, sprechen sich die Grünen für eine grundsätzliche Behandlung des Themas aus.

Er sei dafür, dass der Landtag einmal pro Legislaturperiode nicht nur mit Blick auf Einzelfälle über die Stasi-Aufarbeitung spreche, sagt Grünen-Fraktionschef Dirk Adams. Das Funktionieren des SED-Regimes insgesamt müsse in den Blick genommen werden. Die Grünen waren in der Vergangenheit auch für eine weitere Überprüfung der Landtagsabgeordneten.

Anlass der Debatte war ein Antrag des CDU-Abgeordneten Herbert Wirkner, über das Ergebnis seiner Stasi-Überprüfung (TLZ berichtete) zu sprechen. Das Gremium im Landtag war zur Entscheidung gelangt, ihn nicht für parlamentsunwürdig zu erklären. (dpa)