Thüringische Landeszeitung (Unstrut-Hainich-Kreis)
Klage gegen Riesen-lkw gescheitert
Gigaliner dürfen in Deutschland fahren
BERLIN. Auf einigen Straßen in Deutschland dürfen nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin auch weiterhin extralange Lastwagen fahren. Der Verein Allianz pro Schiene scheiterte mit einer Klage gegen die dauerhafte Zulassung bestimmter Lkw mit Überlänge auf einem bis zu 11 600 Kilometer langen Straßennetz.
Das Gericht entschied am Mittwoch, dass die entsprechende nationale Verordnung nicht gegen die zugrundeliegende Eurichtlinie verstoße. Nach einem mehrjährigen Feldversuch dürfen seit Jahresbeginn Lkw mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern regulär fahren.
Die Allianz pro Schiene bemängelte vor Gericht einen Verstoß gegen die Eu-richtlinie. Diese erlaube den Regelbetrieb der Lang-lkw nicht. Politisch stört den Verband, dass die Lang-lkw den Straßentransport weiter verbilligen, was der Güterbahn schadet.
Dirk Flege, Der Geschäftsführer der Allianz, äußerte sich enttäuscht darüber, dass man in der Sache nicht recht bekommen habe. Er sprach dennoch von einem Teilerfolg. Erstmals habe ein Gericht einem deutschen Umweltverband zugestanden, gegen eine nationale Verordnung auf der Grundlage von Eurecht zu klagen. Das Gericht ließ Berufung und eine Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zu. (dpa)