Keine Alternative zum Abstau-Kompromiss
Landesumweltminister Franz Untersteller schreibt an Bürgerinitiative „#Erhaltenswehrt“
TUTTLINGEN - Mit einem offenen Brief hat sich in der vergangenen Woche Landesumweltminister Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen) an die Tuttlinger Bürgerinitiative „#Erhaltenswehrt“gewandt. Darin legt er aus seiner Sicht die Gründe für den geforderten Abstau der Donau an der Scala-Brücke in der Tuttlinger Innenstadt um einen Meter dar.
„Wir haben uns an der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu orientieren, die ein ambitioniertes Ziel hat: den guten Zustand der europäischen Gewässer. Leider weist die obere Donau ab dem Stadtgebiet Tuttlingen bis zum Bronner Wehr (Fridingen) noch erhebliche Qualitätsdefizite auf und verfehlt bislang die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie“, schreibt Untersteller an Thomas Kienzle, der mit Benjamin Bach den Lenkungsausschuss von „#Erhaltenswehrt“führt. Der Brief liegt der Redaktion vor.
Der Umweltminister weist darauf hin, dass die Stadt Tuttlingen ein Gutachten in Auftrag gegeben habe, das die Grundlage für den Kompromiss, die Donau um einen Meter abzustauen, darstelle. „Eigentlich wäre die komplette Beseitigung des Wehres die bessere Variante gewesen, um die geforderte Gewässerqualität an dieser Stelle zu erreichen“, schreibt Untersteller, der sich vor wenigen Tagen einem Vor-Ort-Termin verweigert hatte, da die rechtlichen Bedingungen keinen Spielraum zuließen. Renaturierung des Flusses Der Kompromiss sollte laut des Ministers den Anliegen der Tuttlinger Bürger „Rechnung tragen, die ihr gewohntes Stadtbild erhalten wollen“und biete die Möglichkeit, „die Donau oberhalb der Eltamündung zu renaturieren“. Hierdurch, so Untersteller, könnte ein Naturerlebnis direkt in Stadtnähe entstehen, das den Tuttlingern zugute kommen würde: „Auch diese Chance sollten Sie in Betracht ziehen“, schreibt der Minister.
Tuttlingen werde weiter die Donau behalten. „Ich möchte Sie aber auch um Verständnis bitten, dass wir allein schon aus rechtlichen Gründen zu der bekannten Maßnahme greifen müssen“, betont Untersteller. Das möge für die Bürgerinitiative unbefriedigend klingen, „aber der Spielraum der Behörden ist in diesem Fall nicht nur sehr begrenzt, sondern der gefundene Kompromiss reizt diesen Spielraum auch bereits aus“, schließt Untersteller seinen Brief.
Kienzle selbst freut sich, dass sich der Minister Zeit genommen habe, der Bürgerinitiative einen zweiseitigen Brief zu schreiben. „Inhaltlich steht aber nichts Neues drin. In dem Brief gibt es Passagen, die wir grundlegend anders sehen“, betont er.
Daher habe das Schreiben aus Stuttgart auch keinen Einfluss auf die geplanten Aktionen von „#Erhaltenswehrt“. Zwar würden diese jetzt in den Sommerferien reduzierter sein, aber dafür hätten die Tuttlinger Verständnis. „Das war bisher sehr erfreulich, und wir haben einen tollen Zusammenhalt“, sagt Kienzle auf Nachfrage unserer Zeitung am Sonntag.