Schwarz kontert Kamm-Kritik an Untersteller
TUTTLINGEN (sz/cg) - Zu unserer Berichterstattung über den Spaziergang von Georg Sattler, SPD-Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, sowie dem SPD-Kreisrat Willi Kamm hat sich der grüne Kreisrat Hans-Martin Schwarz zu Wort gemeldet. Darin kritisiert er Aussagen von Kamm bezüglich des geplanten Donau-Abstaus und dessen Kritik an Landesumweltminister Franz Untersteller (Bündnis 90/die Grünen).
„Es ist schon sehr proletenhaft, was die SPD bei ihrem Stadtspaziergang so abgesondert hat. Da sagt Herr Kamm auf bestem Trump-Niveau: ,Der Böse ist Untersteller.’“Das sei laut Schwarz „billigster Wahlkampf bei einem Thema, bei dem man sich des Beifalls gewiss sein kann“. Schwarz erinnert daran, dass es bei der SPD unterschiedliche Positionen in Bezug auf den Abstau der Donau gibt. So hat sich etwa Stadtrat Klaus Cerny für den Abstau ausgesprochen.
Die Thematik sei laut Schwarz nicht einfach, und die gewässerökologischen Vorgaben für die Flüsse durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie seien laut des grünen Kreisrats relativ strikt: „Da kann Herr Kamm noch so tönen, dass Europaminister Guido Wolf als Landrat den Abbau des Wehres wollte.“
Schwarz geht davon aus, dass das Wehr nicht abgebaut wird, aber hinsichtlich der Gewässerökologie weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen, über die zu reden sein werde, auch über die Anstauhöhe der Donau in Tuttlingen. „Vorstellbar wäre in diesem Zusammenhang beispielsweise eine Podiumsdiskussion von Experten mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Meinungen zum Thema – auch um dieses Thema mit etwas mehr Wissen und etwas weniger Meinung zu versehen“, meint Schwarz. Dann werde das Landesumweltministerium, eventuell auch das Europaministerium, seinen Beitrag leisten müssen.
„Bei Herrn Baubürgermeister Kamm hoffe ich, dass er vor lauter Aktionismus im SPD-Wahlkampf auch noch zu seinen Kernaufgaben im Rathaus kommt. Dazu zähle ich beispielsweise die Kostenkontrolle beim Neubau der Tuttlinger Fußgängerzone“, endet Schwarz seine Stellungnahme.