Schon lange gibt es die Idee für eine Verteidigungsunion

Die Idee einer europäischen Verteidigungsunion ist nicht neu – die Regierungschefs haben ihre Umsetzung in den vergangenen Jahrzehnten jedoch mit unterschiedlich starkem Interesse verfolgt. Erstmals gab es einen solchen Vorstoß während des Kalten Krieges unter dem Eindruck der wachsenden Bedrohung durch die Sowjetunion. Der frühere französische Ministerpräsident René Pleven schlug Anfang der 1950er-Jahre vor, die militärieinem schen Kapazitäten Frankreichs, Deutschlands, der Benelux-Staaten und Italiens in einem europäischen Verteidigungsministerium zu versammeln. Im Kern sollte die „Europaarmee“stehen. Doch das französische Parlament lehnte dies 1954 ab. Einigen konnten sich die Länder – inklusive Großbritannien – hingegen auf die Westeuropäische Union (WEU). Damit verpflichteten sich die Gründerländer gegenseitig zum militärischen Beistand bei Angriff auf einen der Partner. Die gemeinsame Armee kam jedoch zunächst nicht. Das 1949 gegründete transatlantische Verteidigungsbündnis Nato, zu dem neben den europäischen Staaten auch die USA gehören, genügten Europa lange Zeit als Beschützer und Garant für Stabilität. Erst in den 1990er-Jahren rückte das Thema Verteidigung wieder stärker auf die europäische Agenda. Die Gemeinschaft der europäischen Staaten war in den Jugoslawienkriegen auf US-Streitkräfte angewiesen. Als Konsequenz erweiterten die EU-Partner ihre außen- und sicherheitspolitischen Befugnisse und Kompetenzen. Ergebnis war der Ausbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) (später GSVP) als Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Seitdem gab es immer neue, wenn auch wenig vielversprechende Anläufe – bis zum Pesco-Abkommen. (dan)