Zwei Fraktionen lehnen Haushalt ab
Auf Bergsitzung verabschiedet Gemeinderat mehrheitlich den Etat 2018
SPAICHINGEN - Mit dem ruhigen, harmonischen Jahresauftakt in der Bergsitzung des Gemeinderats haben die Zusammenkünfte seit Jahren nicht mehr viel gemeinsam. Einen vorläufigen Höhepunkt bildete die Sitzung vom Montag, in der die Fraktion Pro Spaichingen minutiös einen nicht-öffentlichen Vorgang zum Bau eines oder mehrerer Wohnblocks nachzeichnete, bei dem es um Millionen ging: „Ein kompletter Skandal“.
Zuerst sei der Gemeinderat mit einem Kostenrahmen von vier Millionen in Kooperation mit einem Bauträger und dann nach mehreren Interventionen von Pro Spaichingen und den Grünen bei zwei Millionen für ein Gebäude im Bereich sozialer Wohnungsbau „gelandet“. Wo die übrigen zwei Millionen hätten hinfließen sollen, fragte Holger Merkt. Dies wiederum veranlasste Bürgermeister Schuhmacher dazu nachzufragen, ob man ihn der Korruption bezichtige. Dazu gab es aber keine Antwort.
Ein weiterer strittiger Punkt war die Höhe der im neuen Haushalt anvisierten Neuverschuldung von 5,5 Millionen Euro.
Angesichts der ständigen Mahnungen, in guten Zeiten die Verschuldung zurückzufahren, sei diese Summe viel zu hoch, so die Argumentation von Pro Spaichingen und den Grünen. Beide Fraktionen lehnten den Haushalt 2018 deshalb ab. Das hat es so noch nie gegeben.
Die übrigen Fraktionen - die große Mehrheit – stimmten dem in Vorberatungen und im Wesentlichen in einer Vorbesprechung zwischen diesen Fraktionen von CDU, Freien Wählern, FDP und SPD am ersten Adventssonntag im Rathaus unter Beisein von Bürgermeister und Amtsleitern abgesprochenen Haushalt zu.
Die beiden anderen Fraktionen waren gar nicht informiert.
Der Haushalt 2018 hat ein Volumen von 54,48 Millionen Euro. Der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt betrage 1,83 Millionen Euro, so die Sitzungsvorlage. Die Bautätigkeit erreiche demgegenüber ihr bisher höchstes Volumen von 11,74 Millionen Euro.
Mit ein Grund dafür, dass die Investitionen sich nicht an den Vorjahren orientieren und bei 6,7 Millionen Euro liegen, sei, dass die Sanierung der Stadionhalle und die Kläranlagensanierung um 2,3 Millionen Euro teurer werden würden. Für die Erschließung von Gewerbeflächen und von Wohnbauflächen im Heidengraben II fallen zusätzlich 1,03 Millionen beziehungsweise 900 000 Euro an. Lesen Sie unten die Kurzfassungen der Jahresreden. Mehr zu dem bisher nur nichtöffentlich behandelten beabsichtigten Sozialwohnungsblock in der Eisenbahnstraße werden wir in den kommenden Tagen berichten.